«Querdenken»-Initiator Ballweg kündigt Pause an

Für die «Querdenker» ist es zuletzt nicht gut gelaufen. Mehrere Demos wurden verboten, im Südwesten hat der Verfassungsschutz die Bewegung ins Visier genommen. Nun tritt der Gründer auf die Bremse.

Stuttgart/Berlin (dpa) - Der Gründer der «Querdenken»-Initiative, Michael Ballweg, will vorerst keine großen Demonstrationen mehr anmelden. Das kündigte er in einer Heiligabend veröffentlichen Videobotschaft auf der Seite der Gruppe «Querdenken 711» aus Stuttgart an.

Er wolle den Winter stattdessen nutzen, um Kräfte für den Frühling zu sammeln, begründete er sein Vorgehen. Dies empfehle er auch anderen «Querdenken»-Gruppen in Deutschland. Ballweg rief zugleich dazu auf, sich an das Verbot der Demonstration in Berlin zum Jahreswechsel zu halten.

Am Mittwoch war bekannt geworden, dass die für den 30. Dezember in Berlin geplante Demo gegen staatliche Beschränkungen in der Corona-Krise verboten worden war. «Ich möchte euch bitten, das Verbot zu akzeptieren» sagte Ballweg in dem Video. Er freue sich aber, wenn es weiter an vielen Ort in Deutschland kleine Versammlungen gebe, die im Einklang mit den Verordnungen der Länder stünden.

Mehrere «Querdenken»-Demonstrationen waren zuletzt von Gerichten unter Hinweis auf die Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus verboten worden. Bei der großen Kundgebung am 29. August in Berlin hatten sich viele Teilnehmer nicht an die Abstandsregel gehalten. Am 18. November war in Berlin eine ähnliche Demonstration von der Polizei mit Hilfe von Wasserwerfern aufgelöst worden.

In Baden-Württemberg wird die Bewegung mittlerweile vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Das Landesamt rechnet mehrere maßgebliche Akteure dem Milieu der Reichsbürger und Selbstverwalter zu, die die Existenz der Bundesrepublik leugnen und demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren. Die Stuttgarter Gruppe «Querdenken 711» ist so etwas wie die Keimzelle der mittlerweile bundesweit aktiven Protestbewegung.