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Rückschlag für Trump: Obamacare-Votum verschoben

GettyImages 487401374
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US-Präsident

Donald Trump

hat mit seinem ersten großen Gesetzesvorhaben im Kongress eine Schlappe hinnehmen müssen.

Das Repräsentantenhaus verschob am Donnerstag nach Angaben aus den Reihen von Trumps Republikanern die Abstimmung über eine Rücknahme von Obamacare. Die von Trumps Vorgänger

Barack Obama

umgesetzte Gesundheitsreform hatte der neue Präsident schon im Wahlkampf ins Zentrum seiner Kritik gestellt. Doch den Abgeordneten seiner Partei gelang es zunächst nicht, genügend Stimmen für die Änderungen zusammenzubekommen. An den Märkten gilt das Gesetz als Test, ob Trump seinen versprochenen Umbau des Staates — insbesondere die Steuerreform — umsetzen kann.

Trump hatte die mit Spannung erwartete Abstimmung eigentlich zu seinem Triumph an einem symbolischen Tag machen wollen: Vor genau sieben Jahren hatte Obama das Gesetz der von den Republikanern so verhassten Gesundheitsreform mit seiner Unterschrift in Kraft treten lassen. Doch stattdessen wurde das Votum auf unbestimmte Zeit verschoben. Trump und seinen Mitstreitern gelang es nicht, in den eigenen Reihen für genug Zustimmung zu sorgen. Gemäßigte Republikaner lehnen die geplanten Einschnitte ab, erzkonservativen gehen sie nicht weit genug. Vertreter beider Lager versuchte Trump noch bis zuletzt auf seine Seite zu bringen.

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