Razzia wegen Verdachts der Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung

Blaulicht

Die Bundesanwaltschaft ist am Freitag mit einer Razzia gegen eine zunächst nicht benannte mutmaßliche rechtsterroristische Vereinigung vorgegangen. Es liefen Ermittlungen gegen fünf namentlich bekannte Beschuldigte, teilte die Karlsruher Behörde mit. Festnahmen gab es demnach zunächst nicht - die Razzia sollte dazu dienen, den Verdacht zu objektivieren und zu prüfen, ob die Beschuldigten schon Waffen haben.

Die Landeskriminalämter der betroffenen Länder vollzogen die Durchsuchungsanordnungen aus Karlsruhe. Dabei kamen auch Polizisten von Spezialeinsatzkommandos zum Einsatz. Die Federführung bei der Razzia hatte das Landeskriminalamt in Baden-Württemberg. Laut Bundesanwaltschaft durchsuchten Ermittler an insgesamt 13 Orten in Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt Wohnungen und sonstige Räumlichkeiten der Beschuldigten.

Die fünf Verdächtigen sollen sich im September zu einer rechtsterroristischen Vereinigung zusammengeschlossen haben. Sie sollen geplant haben, mit bislang noch nicht näher konkretisierten Anschlägen auf Politiker, Asylsuchende und Menschen muslimischen Glaubens bürgerkriegsähnliche Zustände in Deutschland zu erreichen, erklärte die Anklagebehörde. Ziel sei gewesen, die Staats- und Gesellschaftsordnung Deutschlands zu erschüttern.

Acht mutmaßliche Unterstützer sollen zugesagt haben, die Vereinigung mit Geld und Waffen zu unterstützen sowie bei künftigen Anschlägen zu helfen. Mit der Razzia will die Bundesanwaltschaft die Verdachtsmomente nach eigenen Angaben objektivieren. Insbesondere solle geklärt werden, ob die Beschuldigten bereits über Waffen oder sonstige Gegenstände für Anschläge verfügten.