RBB-Intendantin Schlesinger gibt nach Vorwürfen ARD-Vorsitz ab

Nach den gegen sie erhobenen Vorwürfen hinsichtlich ihrer Amtsführung beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) zieht sich die Intendantin des Senders, Patricia Schlesinger, vom ARD-Vorsitz zurück. Der RBB gebe "seine Aufgaben als geschäftsführende Anstalt innerhalb der ARD ab sofort ab", teilte der Sender am Donnerstagabend in Berlin mit. Nach ARD-Tradition hätte Schlesinger die Funktion als Vorsitzende eigentlich bis Ende 2023 inne gehabt.

"Die öffentliche Diskussion um in meinen Verantwortungsbereich fallende Entscheidungen und Abläufe im RBB berührt inzwischen auch die Belange der ARD", erklärte die 61-Jährige nun aber. Die Anstalt werde "mit allen beteiligten Stellen in der ARD für einen reibungslosen Wechsel Sorge tragen". Sie danke "den anderen Sendern für ihre Bereitschaft, uns diesen Schritt zu ermöglichen".

Das Portal "Business Insider" hatte sukzessive über die Vorwürfe gegen Schlesinger berichtet. Sie soll unter anderem Abendessen in ihrer Privatwohnung, für die der gebührenfinanzierte RBB aufkam, nicht richtig abgerechnet und ihren Dienstwagen auch für private Fahrten genutzt haben.

Zudem soll der RBB-Verwaltungsratsvorsitzende Wolf-Dieter Wolf in seiner Rolle als Aufsichtsratschef der landeseigenen Messe Berlin den Ehemann von Schlesinger und ehemaligen "Spiegel"-Journalisten Gerhard Spörl mit lukrativen Berateraufträgen versorgt haben. Diese sollen einen Gesamtwert von 140.000 Euro gehabt haben.

Der RBB kündigte bereits zuvor als Reaktion auf die Vorwürfe an, die Planungen für einen Neubau ruhen zu lassen. Zudem soll Wolf sein Amt vorübergehend nicht ausüben. Die RBB-Geschäftsleitung und Schlesinger kündigten nun an, "zur Aufklärung dieser Vorwürfe beizutragen und unser Hauptaugenmerk auf den RBB zu richten".

Für die ARD soll zunächst der Westdeutsche Rundfunk "die laufenden Amtsgeschäfte" führen. Bei der ARD-Hauptversammlung im September in Bremen soll dann formell ein neuer Vorsitz bestimmt werden, der ab Januar 2023 übernehmen soll. Dafür ist laut RBB der Südwestrundfunk vorgesehen.

Den Angaben zufolge begrüßten die Intendantinnen und Intendanten der ARD die RBB-Entscheidung, den Vorsitz abzugeben. Der RBB und damit Intendantin Schlesinger hatten seit Jahresbeginn der ARD-Vorsitz inne. Die ARD-Hauptversammlung wählt den Vorsitz für jeweils ein Jahr, auf das in der Regel ein zweites Jahr folgt.

cfm/dja

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