Italien-Wahlgewinnern hat "Aversion" gegen Deutschland: Was der Rechtsruck für uns bedeutet

Italien hat gewählt und für Deutschland, für Europa sieht das Ergebnis nicht gut aus: Das Bündnis um die rechtsradikale Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens), die rechtspopulistische Lega und die konservative Forza Italia kann mit einer Regierungsmehrheit im Parlament rechnen. Triumphieren kann vor allem eine: Giorgia Meloni, deren Partei Fratelli d'Italia den Hochrechnungen zufolge stärkste Kraft wurde und sich im Vergleich zu 2018 erheblich verbessern konnte.

Was hat Meloni gegen Scholz und Deutschland?

Giorgia Meloni gilt als EU-Skeptikerin, ist mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban befreundet und die polnische PiS-Partei ist im Europaparlament mit ihren Fratelli (deutsch: Brüder) in einer Fraktion. Erst im Juni schimpfte Meloni über die "Bürokraten in Brüssel". Doch besonders scheint ihr Deutschland ein Dorn im Auge zu sein. Im Wahlkampf hatte sich die 45-Jährige etwa negativ über Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geäußert.

Im Wahlkampf hatte der Chef der italienischen Sozialdemokraten, Enrico Letta, gefordert: "Wir brauchen mehr Europa, nicht weniger. (...) Wir wollen ein Italien, das in Europa zählt, nicht ein Land, das zusammen mit Polen und Ungarn der EU Steine in den Weg legt." Meloni erwiderte laut "Frankfurter Allgemeiner Zeitung" darauf, Ungarn sei ein kleines Land, eher stellten Deutschland und der „sozialistische“ Kanzler Olaf Scholz ein Problem dar – wie zum Beispiel bei einer Einigung in der EU auf eine Obergrenze für den Gaspreis. Außerdem forderte Meloni dem Bericht zufolge eine „Neuausrichtung der Achse zwischen Paris und Berlin“. Rom müsse demnach von Berlin und Paris als Partner auf Augenhöhe wahrgenommen und anerkannt werden.

In ihrer Biographie schrieb Meloni, sie habe eine "gewisse Aversion gegen Deutschland". Das zeigte sie auch im Wahlkampf, als sie ein Video aufnahm, um ihre zukünftigen, europäischen Partner zu beruhigen. Die Nachricht veröffentlichte sie auf Englisch, Französisch und Spanisch, nicht aber auf Deutsch.

Wie reagieren deutsche Politiker?

Gerade in diesen Zeiten, in denen die Einigkeit Europas im Kampf gegen Kremlchef Wladimir Putin und gegen die explodierenden Energiekosten als Folge des Ukraine-Krieges gefragt ist, bangen manche vor einem Ausscheren Italiens. Melonis Sieg sei "besorgniserregend", sagte Katarina Barley (SPD), die Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, der "Welt".

Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour sagte nach der Wahl, es sei bekannt, dass es gerade bei Leuten innerhalb des rechtsnationalen Bündnisses "sehr enge Verwebungen mit dem Kreml" gebe. "Deshalb ist es tatsächlich so, dass man nicht ausschließen kann, dass auch in Moskau gestern Abend Leute die Korken haben knallen lassen."

Die Zusammenarbeit auf EU-Ebene werde durch Melonis Wahlsieg "immer mühsamer", sagte der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff am Montag in der ARD. Allerdings habe die Chefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia bei den Sanktionen gegen Russland zuletzt konstruktiver geklungen als zuvor und auch Bündnispartner Matteo Salvini von der Lega klar widersprochen. Bei den Themen Migration, Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts sowie Binnenmarkt werde es aber viel schwieriger, in Europa Einigkeit herzustellen. Da werde Meloni einen harten nationalen Kurs fahren, schätzte Lambsdorff ein.

Erfreut waren einzig die Politiker der AfD, des rechtsnationalen Rassemblement National aus Frankreich und der polnischen PiS. Sie gratulierten Meloni. "Wir jubeln mit Italien!", schrieb etwa die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch am späten Sonntagabend bei Twitter.

Wie konnte es zu dem Rechtsruck kommen?

Tatsächlich sind viele Europäer, aber auch Italiener, die nicht rechts gewählt haben, besorgt, was Giorgia Meloni und ihre im Faschismus verwurzelte Partei nun mit Italien vorhaben. Allein das Parteiwappen spricht Bände: Die Flamme darin soll an Diktator Benito Mussolini erinnern.

Viele fragen sich, wie es zu diesem radikalen Rechtsruck kommen konnte. Denn obwohl es Italien unter dem bisherigen Regierungschef Mario Draghi den Umständen – Corona-Pandemie, Kriegsfolgen, Energiekrise – entsprechend gut ging, gelang Meloni in der Opposition der Höhenflug. Sie konnte viele Unzufriedene wie Impf- oder Kriegsgegner gewinnen. Zudem finden manche Italiener nach dem nächsten Scheitern einer Regierung, nun dürfe es eben mal die 45 Jahre alte Römerin versuchen.

Für viele sind die anderen Parteien und Politiker Relikte der Vergangenheit und dabei schon gescheitert. Allein vier frühere Ministerpräsidenten (Silvio Berlusconi, Enrico Letta, Matteo Renzi, Giuseppe Conte) traten im Wahlkampf an. Die politischen Rivalen der Links- und Zentrumsparteien hatten sich im Wahlkampf zumeist gegenseitig attackiert, anstatt gemeinsam gegen den starken Rechtsblock vorzugehen. Dies sorgte für Verdruss bei den Italienern, was sich auch in der Wahlbeteiligung zeigte.

Wie hoch war die Wahlbeteiligung in Italien?

Mehr als 50 Millionen Italienerinnen und Italiener waren am Sonntag zur Stimmabgabe aufgerufen. Doch nach drei Regierungen innerhalb einer Legislaturperiode sind die Menschen in dem Mittelmeerland der Politik offensichtlich überdrüssig. In der Nachkriegszeit war die Wahlbeteiligung noch nie so niedrig. Weniger als zwei Drittel machten von ihrem Stimmrecht Gebrauch.

Mit Material der DPA