Rechtsstreit mit Richter - Elon Musk und X geben in Brasilien nach und ernennen rechtliche Vertreterin

Ein Richter des obersten Gerichtes in Brasilien hat X stilllegen lassen. Nun reagieren Elon Musk und X. Sie zeigen sich kooperationsbereit. Doch Bundesrichter Alexandre de Moraes fordert weitere Maßnahmen.

Nach der gerichtlich angeordneten Stilllegung der Kurznachrichtenplattform X in Brasilien hat das Unternehmen von Elon Musk teilweise nachgegeben und eine Anwältin namens Rachel Villa Nova Conceição als rechtliche Vertreterin ernannt. Das berichtet „heise online“.

Bundesrichter Alexandre de Moraes fordert jedoch weitere Dokumente. Der Richter setzte eine Frist von fünf Tagen, um Unterlagen zur Ernennung der Anwältin vorzulegen. Laut dem „Spiegel“ müssen unter anderem eine Vollmacht und ein Nachweis ihrer ordnungsgemäßen Anmeldung bei der Handelskammer des Bundesstaates São Paulo eingereicht werden.

X wurde in Brasilien stillgelegt

X hatte zuvor eine gerichtlich festgesetzte Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters verstreichen lassen, was zur Stilllegung der Plattform und täglichen Strafzahlungen führte. Elon Musk hatte bereits Mitte August das Büro von X in Brasilien geschlossen. Er begründete diesen Schritt mit der Angst vor einer Festnahme der damaligen Repräsentantin.

Laut „heise online“ warf Musk Richter Moraes einen Angriff auf die Meinungsfreiheit vor und bezeichnete ihn als „bösen Diktator“. Zudem ließ das Oberste Bundesgericht 2,98 Millionen Euro von X und Musks Internetfirma Starlink einziehen, da X sich geweigert hatte, Konten rechtsgerichteter Aktivisten zu sperren.