Regierung will Selfie-Verbot bei Bundestagswahl

Der US-Sänger Justin Timberlake postete eine Selfie aus der Wahlkabine und verstoß damit gegen das Gesetz. Auch in Deutschland entbrannt jetzt eine Debatte darüber: Das Bundesinnenministerium möchte laut Medienberichten, dass Selfies aus der Wahlkabine verboten werden.

Während des US-Wahlkampfs versuchten viele Stars ihre Fans zum Wählen zu bewegen. Genau das Ziel hatte offenbar auch Justin Timberlake. Er schrieb neben sein Instagram-Bild: “Keine Ausreden, meine Lieben. Es könnte auch in eurer Stadt möglich sein, früh zu wählen.” Mittlerweile ist das Bild gelöscht, denn die Behörden wurden auf das Bild aufmerksam. Das Problem: Ein Bild aus der Wahlkabine verstößt gegen das Gesetz.

Diese Debatte gibt es nun auch hier in Deutschland. Vor der Bundestagswahl im Herbst möchte das Innenministerium laut einem “Spiegel”-Bericht gegen Selfies in der Wahlkabine vorgehen. “Zum Schutz des Wahlgeheimnisses” soll in der Wahlordnung klargestellt werden, dass “nicht fotografiert oder gefilmt werden darf”. Auch der Sohn des neuen US-Präsidenten Donald Trump, Eric, hatte noch aus der Wahlkabine über den Kurzbotschaftendienst Twitter ein Foto seiner Stimme für den Vater im Internet verbreitet.

Ein Verbot wäre logisch: Laut Grundgesetz muss die Wahl geheim sein. Im Bundeswahlgesetz steht, dass “der Wähler den Stimmzettel unbeobachtet kennzeichnen und falten kann“. Auch wenn der Wähler freiwillig die Internetgemeinde daran teilhaben lässt, ist es im Grunde genommen nicht zulässig, da die Wahl dann nicht mehr geheim ist.