Nordirlands Regierungschefin Foster kündigt Rücktritt an

Paul FAITH
Nordirlands scheidende Regierungschefin Arlene Foster

Die Regierungschefin von Nordirland, Arlene Foster, hat ihren Rücktritt angekündigt. Sie werde auch den Vorsitz ihrer Partei DUP abgeben, teilte Foster am Mittwoch in einer von ihrer Partei verbreiteten Erklärung mit. Die erzkonservative DUP-Chefin sah sich mit einem Aufstand in ihrer pro-britischen Partei wegen der Folgen des Brexits für Nordirland konfrontiert.

Die 50-Jährige kündigte an, dass sie den Parteivorsitz Ende Mai und ihr Amt als Chefin der Regionalregierung Ende Juni abgeben werde. Es sei das "Privileg ihres Lebens" gewesen, den Nordiren als Regierungschefin zu dienen, erklärte Foster. "Ich habe versucht, die Partei und Nordirland von der Spaltung weg und auf einen besseren Weg zu führen."

Foster war Anfang 2016 zur Regierungschefin der britischen Provinz aufgestiegen. Bereits ein Jahr später endete aber ihrer Amtszeit, nachdem die Koalition ihrer DUP mit der republikanischen Sinn Fein wegen eines Skandals um ein Subventionsprogramm für erneuerbare Energie geplatzt war. Nach einer dreijährigen politischen Blockade verständigten sich die beiden Parteien schließlich auf eine erneute Regierungsbildung und Foster kehrte im Januar 2020 auf den Posten der Regierungschefin zurück.

Ihr Rückhalt in der eigenen Partei schwand zuletzt aber zusehends. Berichten zufolge unterzeichneten drei Viertel der DUP-Abgeordneten einen Brief, in dem zur Neuwahl der Parteiführung aufgerufen wurde.

Foster und ihre pro-britische Unionisten-Partei hatten bei den Brexit-Verhandlungen zum Austritt Großbritanniens aus der EU eine Schlüsselrolle gespielt. Zuletzt war der Unmut in Teilen der nordirischen Bevölkerung über die Regelungen rund um den EU-Austritt aber so groß, dass es wiederholt zu gewalttätigen Ausschreitungen kam. Vorwiegend junge Randalierer lieferten sich Anfang April tagelang nächtliche Straßenschlachten mit der Polizei. Mindestens 88 Beamten wurden dabei verletzt.

Die Unionisten lehnen die Vereinbarung zwischen London und Brüssel ab, wonach aus Großbritannien nach Nordirland eingeführte Waren kontrolliert werden müssen. Die Regelung soll verhindern, dass es zwischen Nordirland und der zur EU gehörenden Republik Irland wieder eine geschlossene Grenze gibt, da dies das Karfreitagsabkommen in Gefahr bringen würde. Das war 1998 geschlossen worden, um den gewaltsamen Konflikt zwischen pro-britischen Protestanten und den nach Unabhängigkeit von London strebenden Katholiken zu beenden.

Auch Fosters Jugend war von der jahrzehntelangen Gewalt in Nordirland geprägt. Ihr Vater, ein Polizist, wurde Opfer eines IRA-Anschlags. Kämpfer der katholischen Untergrundorganisation schossen ihm im Haus der Familie in den Kopf. John Foster überlebte die Attacke, doch sah sich die Familie gezwungen, ihren Bauernhof aufzugeben und in die nahegelegene Stadt Lisnaskea umzuziehen.

Zehn Jahre später wurde Arlene Fosters Schulbus Ziel eines IRA-Anschlags. Der Angriff galt dem Fahrer, der auch als Soldat diente. Er kam bei der Explosion ums Leben. Insgesamt wurden in dem Bürgerkrieg 3500 Menschen getötet.

bfi/cp