Regierungschefs gratulieren Scholz zur Wahl

Kopenhagen/Madrid/Warschau/Washington (dpa) - Die Regierungschefs in Dänemark und Schweden, Mette Frederiksen und Stefan Löfven, haben ihrem sozialdemokratischen Kollegen Olaf Scholz (SPD) zum Ausgang der Bundestagswahl gratuliert.

Die Sozialdemokraten seien jetzt die stärkste Kraft in Deutschland, Schweden, Norwegen, Finnland und Dänemark, schrieb Frederiksen auf Facebook. Löfven teilte auf Twitter mit: «Ich bin erfreut, Olaf Scholz und der SPD zu den Ergebnissen bei der deutschen Wahl zu gratulieren.» Schweden und Deutschland hätten enge Beziehungen, auf denen man weiter aufbauen werde. «Herzliche Glückwünsche!», ergänzte er auf Deutsch.

Der voraussichtliche nächste norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre - auch er Sozialdemokrat - hatte Scholz bereits am Sonntagabend einen Gruß auf Twitter dagelassen. «Herzliche Glückwunsche aus Norwegen!», hatte er ebenfalls auf Deutsch geschrieben. Seine sozialdemokratische Arbeiterpartei hatte vor zwei Wochen die Parlamentswahl in Norwegen gewonnen und befindet sich nun in Sondierungsgesprächen über eine künftige Regierungskoalition.

Glückwünsche aus Spanien

Der sozialistische spanische Regierungschef Pedro Sánchez hat dem SPD-Kanzlerkandidaten zu den «großartigen Ergebnissen» bei der Bundestagswahl gratuliert. Spanien und Deutschland würden weiter für ein starkes Europa und einen gerechten und grünen Wiederaufbau arbeiten, bei dem niemand zurückgelassen werde, schrieb Sánchez auf Twitter.

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Polen setzt auf die FDP

Eine mögliche Beteiligung der FDP an der neuen Bundesregierung könnte sich aus Sicht von Polens Botschafter in Berlin positiv auf das deutsch-polnische Verhältnis auswirken. Alles laufe auf eine Drei-Parteien-Koalition mit Grünen und FDP hinaus, sagte Andrzej Przylebski am Montag der Nachrichtenagentur PAP. «Die FDP wird das Zünglein an der Waage, und das ist für uns eine hervorragende Nachricht.» Die Außenminister der FDP seien für Polen immer gut gewesen, sagte Przylebski und verwies auf das Beispiel von Hans-Dietrich Genscher.

Ob die neue Bundesregierung von der SPD oder der CDU geführt werde, macht nach Ansicht des Botschafters aus polnischer Sicht keinen großen Unterschied. «Was die SPD betrifft, so gibt es eine Angst vor zu großer Empathie gegenüber Russland, aber das bezieht sich eher auf die Parteiführung als auf Scholz. Und er hat für die SPD diese Wahl gewonnen», sagte Przylebski weiter. Die Grünen seien Russland gegenüber vorsichtiger, was für Polen hilfreich sei.

Biden: SPD ist «beständig»

US-Präsident Joe Biden hat in einer ersten Reaktion auf die deutschen Wahlergebnisse der SPD spontan eine große Verlässlichkeit zugesprochen. Journalisten sprachen ihn am späten Sonntagnachmittag (Ortszeit) auf die deutschen Wahlergebnisse an, als er nach dem Wochenende ins Weiße Haus nach Washington zurückkehrte. Zunächst sagte Biden, die Ergebnisse noch nicht gesehen zu haben. Als er dann informiert wurde, dass die SPD einen knappen Vorsprung halte, sagte Biden: «Donnerwetter... Sie sind beständig.»

Letta: Sozialdemokratische Zukunft

Der frühere italienische Ministerpräsident Enrico Letta wertet den Sieg der SPD bei den Bundestagswahlen als Signal für eine sozialdemokratische Zukunft nach der Corona-Zeit. «Der Ausweg aus der Pandemie ist links», sagte der Chef des sozialdemokratischen Partito Democratico in einem Interview der Tageszeitung «La Repubblica». «Das ist ein überwältigendes Ergebnis und eine sehr wichtige Bestätigung in der politischen Kultur: Es haben sich Werte durchgesetzt wie Solidarität, das Recht auf Arbeit, die Achtung der sozialen Gerechtigkeit und die Verringerung von Ungleichheiten.»

Letta, der von 2013 bis 2014 Ministerpräsident in Rom war, sieht im deutschen Wahlergebnis auch ein klares Signal für Europa. «Es stärkt Europa und die europäische Idee», sagte er in der TV-Sendung TG3.

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