Reporter ohne Grenzen: Lage für Journalisten und Medien weltweit schlechter

Eine Verschlechterung der Lage für Journalisten und Medien weltweit sehen die Reporter ohne Grenzen. Die Organisation legte jetzt ihre neue Rangliste der Pressefreiheit vor. Am besten, also weitgehend frei von Beeinflussung oder gar Bedrohung und Gefährdung, können Journalisten demnach in Norwegen, Schweden und Finnland arbeiten. Auf Platz sieben findet sich die Schweiz, auf elf Österreich, beide unverändert – ebenso Deutschland auf sechzehn unter 180 Ländern. Auch dort haben die Reporter ohne Grenzen aber einiges zu kritisieren: So stellten sie 2016 viele tätliche Angriffe, Drohungen und Einschüchterungsversuche gegen Journalisten fest – wenn auch weniger als 2015. Achtzehn gewalttätige Angriffe gab es demnach, fast alle von rechten Gruppen wie Pegida. Schwere Drohungen gegen Journalisten kamen auch von Linken oder von Islamisten. Auf gesetzlicher Ebene mache zum Beispiel der neue Strafparagrafen zur “Datenhehlerei” Sorge, der den Umgang mit elektronisch gespeicherten Daten von Whistleblowern unter Strafandrohung stellt. Dagegen habe man gemeinsam mit Bürgerrechtsorganisationen und betroffenen Journalisten Verfassungsbeschwerde eingelegt, teilte Reporter ohne Grenzen mit. Zudem sei in Deutschland der Rechtsanspruch auf Informationsfreiheit – der Auskunftsanspruch von Bürgern gegenüber Behörden – nach wie vor lückenhaft. So erschwerten Ausnahmen und lange Antwortfristen die Anwendung. Den Reportern ohne Grenzen macht auch Sorgen, dass selbst in demokratischen Ländern unabhängige Medien und Journalisten in ihrer Arbeit eingeschränkt werden – oder geringgeschätzt werden, wie in den USA unter dem neuen Präsidenten Donald Trump. In knapp zwei Dritteln der Länder habe sich die Lage im letzten Jahr verschlechtert – durch rücksichtsloses Vorgehen in Ländern wie Ägypten oder Burundi, aber auch in der Türkei, durch die Repressionen seit dem Putschversuch letztes Jahr. Am Ende der Liste hat sich wenig getan: Dort finden sich Turkmenien, Eritrea und ganz zum Schluss in punkto Pressefreiheit Nordkorea.