Rhein fordert Aberkennung von Staatsbürgerschaft für zugewanderte Israel-Feinde

Angesichts steigender Zahlen bei antisemitischen Straftaten hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) eine Möglichkeit zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft für Eingewanderte gefordert, die israelfeindliche Parolen verwenden. (Odd ANDERSEN)
Angesichts steigender Zahlen bei antisemitischen Straftaten hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) eine Möglichkeit zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft für Eingewanderte gefordert, die israelfeindliche Parolen verwenden. (Odd ANDERSEN)

Angesichts steigender Zahlen bei antisemitischen Straftaten hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) eine Möglichkeit zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft für Eingewanderte gefordert, die israelfeindliche Parolen verwenden. Wer damit auffalle, dem müsse "eben auch die Staatsbürgerschaft wieder aberkannt werden können", sagte Rhein in einem Sat.1-Sommerinterview, das am Mittwoch ausgestrahlt werden sollte.

Wenn jemand "From the River to the Sea" skandiere, bedeute dies die Absprechung des Existenzrechts Israels. "Es muss eine Straftat bedeuten, wenn man so etwas will und wenn man so etwas sagt", fügte Rhein hinzu. Wer in Deutschland eingebürgert werden wolle, müsse die Souveränität und das Existenzrecht Israels akzeptieren.

ald/cfm