Richterbund fordert deutliche Ausweitung von Online-Gerichtsverfahren

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Justitia

Der Deutsche Richterbund fordert als Lehre aus der Corona-Krise eine deutliche Ausweitung der Gerichtsverfahren per Internet. Bund und Länder sollten die Krise zum Anlass "für einen Digitalisierungsschub in der Justiz nehmen", sagte Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). So führten beispielsweise die gesetzlichen Regelungen für Videoübertragungen in Zivilprozessen bisher eher ein "Nischendasein", auch weil es in vielen Gerichtssälen an der erforderlichen Technik fehle.

Rebehn beklagte Lücken bei der IT-Ausstattung, Engpässe in den Datennetzen und Probleme beim Umstieg auf den elektronischen Rechtsverkehr: "Ein flächendeckendes Ausweichen auf Online-Verhandlungen wäre deshalb kurzfristig kaum umsetzbar.".

In vielen Gerichten fielen drei Viertel und mehr aller Termine bis zum 19. April aus, berichtete der Richterbund-Geschäftsführer. Weil in der Corona-Krise die meisten Verfahren pausierten, komme nach dem Auslaufen der Kontaktbeschränkungen ein "Verfahrensstau" auf die vielerorts ohnehin unterbesetzten Gerichte zu. Die Länder müssten mehr denn je kräftig in Personal für die Gerichte investieren, verlangte Rebehn.

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