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Robert Habeck über Jamaika-Pläne in Schleswig-Holstein: „Wir ducken uns nicht weg“

Der amtierende Umweltminister wirbt für das schwarz-gelb-grüne Bündnis im Norden.

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) hält das Votum des grünen Landesparteitages für Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP für richtig. Herr Habeck, 86,8 Prozent der Delegierten auf dem Parteitag in Neumünster haben für Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP gestimmt. Ist Jamaika damit geritzt? Nein. Die Entscheidung war ein klares Signal, dass wir bereit sind, Verantwortung zu tragen, und uns nicht wegducken. Aber die Partei hat klar gemacht, dass sich das, wofür wir stehen und ja wiedergewählt wurden, in einem Koalitionsvertrag finden muss: Ökologische Modernisierung, Energiewende und Klimaschutz, Wahrung von Bürgerrechten, ein Land der Humanität und Offenheit. Und das eben im ganz Konkreten. Jetzt geht die Arbeit erst richtig los. Wenn stimmt, dass ohne Jamaika nur noch Neuwahlen übrig blieben, dann wird die Basis am Ende doch gar keine andere Wahl haben, als den Jamaika-Koalitionsvertrag zu akzeptieren, oder? Dass es gerade nur noch zwei Optionen gibt, ist der Ausschließerei der anderen Parteien zuzuschreiben. Aber gerade weil wir uns daran nicht beteiligen, gilt umso mehr: Es kann und wird kein Friss-Vogel-oder-stirb geben. Darüber müssen sich alle drei Parteien klar sein. Wir gehen selbstbewusst in die Verhandlungen, in dem Wissen, dass sie auch scheitern können. Koalitionsverhandlungen über eine Ampel finden nicht statt, weil die FDP sie ausgeschlossen hat. Zugleich gibt es bei den Grünen Kritik am nordrhein-westfälischen Landesverband, weil der vor der Wahl Jamaika ausgeschlossen hat. Warum beugt sich Ihre Partei so bereitwillig der Ausschließeritis anderer, während Sie die Ausschließeritis in den eigenen Reihen beklagt? Uns bereitwillig beugen? Es ist doch genau andersrum: Wir würden uns dann beugen, wenn wir uns brav bei den Ausschließern einreihen. Das ist aber nicht mein Verständnis von Demokratie und...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung