Rom soll der EU einen Schub geben — Aber die Risiken bleiben

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Mit großen Krisen kennen sich die Regierungen der EU-Staaten aus: Als die Vertreter der Mitgliedsländer vor zehn Jahren in Berlin zusammenkamen, um den 50. Jahrestag der Römischen Verträge zu feiern, hatten die Franzosen gerade in einem Referendum gegen die europäische Verfassung gestimmt.

In der deutschen Ratspräsidentschaft wurde damals der erfolgreiche Rettungsversuch gestartet, der zur Verabschiedung des Lissaboner EU-Vertrages führte. Das Treffen zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge am Samstag in Rom soll eine ähnliche Wirkung entfalten: Der Schock über die Brexit-Entscheidung soll durch eine Weiterentwicklung der EU überwunden werden. Es gibt verschiedene Punkte, die dafür und dagegen sprechen, dass dieses Kunststück gelingen kann. Eine Übersicht:

 

27 Staaten nutzt die EU

Seit dem Brexit-Referendum hat sich in den Debatten der verbliebenen EU-27 gezeigt, dass es zumindest eine Gemeinsamkeit gibt: Alle Regierungen — sogar die nationalkonservativen in Polen und Ungarn und die linksgerichtete in Griechenland — sind zu dem Schluss gekommen, dass es ihren Ländern in der EU bessergeht als außerhalb. Dies führt dazu, dass etwa die Regierung in Warschau über ihren Schatten springt und statt der geforderten Rückabwicklung der EU nun eine Vorwärtsstrategie akzeptiert. Denn Polen ist größter finanzieller Profiteur der EU und braucht für seine in vielen EU-Staaten arbeitenden Bürger Freizügigkeit.

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