Rot-Rot-Grün in Thüringen stellt Koalitionsvertrag für Minderheitsregierung vor

Schwierige Regierungsbildung in Thüringen

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Thüringen stellen Linke, SPD und Grüne am Freitag (14.00 Uhr) ihren Koalitionsvertrag für eine Minderheitsregierung vor. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will den Vertrag gemeinsam mit Linken-Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow und Thüringens SPD-Vorsitzendem Wolfgang Tiefensee in Erfurt präsentieren. Anschließend muss die Einigung in den drei Parteien noch von Parteitagen oder durch Mitgliederentscheide abgesegnet werden.

In Thüringen gestaltet sich das Regieren nach der Landtagswahl vom 27. Oktober schwierig. Die geplante rot-rot-grüne Minderheitsregierung wäre mangels eigener Mehrheit auf die Unterstützung von CDU und FDP angewiesen. Die beiden Parteien lehnen eine institutionalisierte Zusammenarbeit zwar ab, zeigten sich aber offen, mit Rot-Rot-Grün fallweise über die Umsetzung konkreter Projekte zu verhandeln.