Russischer Aktivist Orlow scheitert mit Klage gegen seine Inhaftierung

Der in Russland inhaftierte Menschenrechtsaktivist Oleg Orlow ist mit einer Berufung gegen seine Haftstrafe gescheitert. (Alexander NEMENOV)
Der in Russland inhaftierte Menschenrechtsaktivist Oleg Orlow ist mit einer Berufung gegen seine Haftstrafe gescheitert. (Alexander NEMENOV)

Der in Russland inhaftierte Menschenrechtsaktivist Oleg Orlow ist mit einer Berufung gegen seine Haftstrafe gescheitert. Das Gericht in Moskau wies die Berufungsklage des 71-Jährigen am Donnerstag ab und entschied, die zweieinhalbjährige Haftstrafe unverändert zu lassen, wie AFP-Reporter berichteten.

Orlow war Ende Februar zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden, weil er öffentlich den russischen Militäreinsatz in der Ukraine angeprangert hatte. Im Gegensatz zu vielen anderen Kritikern des Kremls hatte sich der Ko-Vorsitzende der 2022 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten russischen Menschenrechtsorganisation Memorial dazu entschieden, in Russland zu bleiben, "um den Kampf" fortzusetzen.

Bei der Anhörung am Donnerstag verglich der per Video zugeschaltete Orlow das Justizsystem in seinem Land mit den Zuständen in Nazi-Deutschland. Dabei zitierte er den US-Ankläger Telford Taylor aus den Nürnberger Prozessen gegen führende Vertreter des NS-Regimes. Dieser hatte über die Angeklagten gesagt: "Sie haben es pervertiert und missbraucht und am Ende die vollständige Zerstörung von Recht und Gesetz erreicht."

"Diese Worte sind in bemerkenswerter Weise geeignet, um das derzeitige russische Justizsystem zu beschreiben", sagte Orlow in seiner Anhörung. Orlow sitzt in der Stadt Sysran rund 900 Kilometer südöstlich von Moskau im Gefängnis.

bur/ju/jes