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Russland-Hardliner in EU wittern nach Gift-Anschlag Aufwind
In der Russland-Politik verschieben sich derzeit die Fronten in Europa.
Auf dem EU-Gipfel in Brüssel waren am Donnerstag und Freitag diejenigen in der Oberhand, die für eine härtere Haltung gegenüber Moskau plädieren. Vor allem die britische Premierministerin Theresa May setzte nach dem Gift-Anschlag in Salisbury den Ton, sprach von einer dreisten Attacke Russlands gegen ihr Land und betonte, dass die Regierung in Moskau in etlichen internationalen Krisen wie der Ukraine oder Syrien eine unrühmliche Rolle spiele.
Dabei zeigte sich in Brüssel aber ein Dilemma, das sich auch in der Abschlusserklärung wiederfindet: Einerseits wird auf die angeschobene Untersuchung des in Salisbury eingesetzten Nervengifts verwiesen. Andererseits sind sich etwa die deutsche oder französische Regierung wie May bereits jetzt sicher, wer hinter dem Anschlag steckt.
Polen wirft Deutschland seit langem vor, zu enge Beziehungen zu Moskau zu pflegen
Die Debatte über den richtigen Umgang mit Russland sorgt in der EU seit Jahrzehnten für Diskussionen, auch aus historischen und geographische Gründen: So ist die Angst vor dem großen Nachbarn im Osten vor allem in den osteuropäischen Mitgliedstaaten groß. Gerade Deutschlands Beziehungen zu Moskau sind Teil dieser Diskussion.
2003 etwa stellte sich Deutschland im Irak-Krieg gegen die USA und bezog wie Russland eine kritische Position. 2011 war dies bei der Libyen-Intervention der USA, Großbritanniens und Frankreichs wieder der Fall. Vor allem die nationalkonservative Regierung in Polen wirft Deutschland seit langem vor, zu enge Beziehungen zu Moskau zu pflegen.
