Russland: Syrische Luftwaffe traf Chemiewaffenfabrik

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Russland: Syrische Luftwaffe traf Chemiewaffenfabrik

Der UN-Sicherheitsrat will heute auf Antrag Frankreichs und Großbritanniens zu einer Dringlichkeitssitzung zusammenkommen. Foto: Justin Lane

Die syrische Luftwaffe hat nach Angaben Russlands bei dem Angriff auf die von Rebellen kontrollierte Stadt Chan Scheichun im Nordwesten des Landes eine Chemiewaffenfabrik getroffen.

Es sei ein großes Munitionslager der Terroristen und eine Ansammlung militärischer Geräte ins Visier genommen worden, teilte das Verteidigungsministerium laut Nachrichtenagentur Tass mit. Das gehe aus den Aufnahmen der russischen Luftraumbeobachtungssysteme hervor.

Auf dem Gebiet der Lagerstätte hätten sich Werkstätten befunden, in denen Geschosse mit chemischen Kampfstoffen produziert worden seien, hieß es weiter. Aus diesem großen Waffenlager seien Chemiewaffen an Kämpfer in den Irak geliefert worden. Rebellen hätten ähnliche Geschosse bereits in Aleppo eingesetzt.

Bei dem Angriff waren am Dienstag Aktivisten zufolge mindestens 58 Menschen getötet worden, darunter 19 Kinder und elf Frauen. Die USA hatten Russland und den Iran in scharfer Form aufgerufen, ihren Einfluss auf Präsident Baschar al-Assad geltend zu machen.

Der UN-Sicherheitsrat will heute auf Antrag Frankreichs und Großbritanniens zu einer Dringlichkeitssitzung zusammenkommen. Die USA, Frankreich und Großbritannien haben dem Gremium einen Resolutionsentwurf vorgelegt, in dem der mutmaßliche Giftgasangriff verurteilt und rasch aufgeklärt werden soll.

Die zweiseitige Resolution könnte bei der heutigen Sitzung des Rats in New York zur Abstimmung kommen. Unklar ist, wie in diesem Fall Russland und China abstimmen würden, die erst im Februar eine Resolution zu Syrien mit ihrem Veto blockiert hatten.

Sanktionen, etwa gegen das syrische Regime von Präsident Assad, sieht der Resolutionsentwurf nicht vor - diese werden ohne die Nennung des syrischen Regimes lediglich angedroht. Für das mit Syrien verbündete Russland wäre die Resolution damit vertretbarer. Der Entwurf fordert aber detaillierte Angaben über die Lufteinsätze des syrischen Militärs, darunter auch Flugpläne und -bücher vom Dienstag, dem Tag des Angriffs. Auch die Namen der Kommandeure jeglicher Hubschrauberstaffeln des Regimes werden gefordert.

Außerdem müsse Syrien Zugang zu relevanten Militärflugplätzen gewähren, von denen laut UN-Untersuchungsteams und der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) möglicherweise Chemiewaffen abgefeuert wurden. Auch Treffen mit Generälen und anderen Offizieren müssten im Rahmen der Untersuchungen innerhalb von höchstens fünf Tagen ermöglicht werden, heißt es in der Resolution, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Ebenfalls heute wollen Vertreter aus rund 70 Staaten in Brüssel über Hilfsmöglichkeiten für Syrien beraten. Deutschland wird durch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel vertreten. Ziel ist vor allem, Unterstützung für die notleidende Zivilbevölkerung zu organisieren.

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