Schutzzonen sollen brüchige Waffenruhe in Syrien retten

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Unterzeichnung von Memorandum in Astana

Russlands, die Türkei und der Iran wollen mit der Einrichtung von Schutzzonen die brüchige Waffenruhe in Syrien stabilisieren. Vertreter der drei Staaten unterzeichneten am Donnerstag im kasachischen Astana ein Memorandum über die Schaffung sogenannter Deeskalationszonen. Weder die syrische Regierung noch die Rebellen sind aber an der Vereinbarung beteiligt, und mehrere Oppositionsvertreter verließen während der Unterzeichnung aus Protest den Saal.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Mittwoch bei einem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan in Sotschi die Einrichtung von "Zonen der Deeskalation" ins Gespräch gebracht. Wie türkische Zeitungen berichteten, äußerte Erdogan bei seiner Rückreise die Hoffnung, dass diese Zonen den Syrien-Konflikt "zur Hälfte" lösen würden.

Was eine "Zone der Deeskalation" genau bedeutet, ist nicht ganz klar. Putin hatte dazu gesagt, in den Zonen würden keine Flugzeuge mehr eingesetzt, sofern aus diesen Gebieten keine militärischen Angriffe unternommen werden. Laut dem Kreml sollen die Zonen der "weiteren Befriedigung und der Einstellung der Kämpfe" dienen.

Nach Angaben des türkischen Außenministeriums sollen die Zonen die gesamte Provinz Idlib sowie Teile der Provinzen Latakia, Aleppo, Hama und Homs umfassen. Auch die Rebellenhochburg Ost-Ghuta bei Damaskus sowie Teile der Provinzen Daraa und Kuneitra im Süden sollen zu Deeskalationszonen werden. Der ursprüngliche russische Entwurf sah vier Zonen vor.

Weitere Details sollen bei einem getrennten Treffen ausgearbeitet werden, erklärte das türkische Außenministerium. Es begrüßte das Memorandum, "das den Stopp des Einsatzes aller Waffenarten durch die Kriegsparteien, einschließlich Luftwaffen, vorsieht, sowie den raschen und ununterbrochenen Zugang für humanitäre Hilfe in diesen Regionen".

Russlands Gesandter in Astana, Alexander Lawrentiew, sagte, die Zonen sollten zunächst für sechs Monate eingerichtet werden. Eine arabische Fassung des Memorandums nennt als Ziel der Zonen die "sofortige Beendigung der Gewalt", um die Bedingungen für die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen und die Lieferung von Lebensmitteln und medizinischer Hilfe zu schaffen.

Bei den Gesprächen in Astana, die unter Vermittlung Russlands, der Türkei und des Iran stattfinden, geht es um Schritte zur Einstellung der Kämpfe. An dem Memorandum waren aber weder die syrische Regierung noch die Rebellen beteiligt. Drei Vertreter von Rebellengruppen verließen bei der Unterzeichnung den Saal und riefen Slogans gegen den Iran.

"Wir beteiligen uns nicht an diesem Abkommen, das ein Abkommen zwischen diesen drei Ländern ist. Wir sind überhaupt nicht einverstanden, dass der Iran ein Garant des Abkommens ist", sagte Usama Abu Seid, Sprecher der Rebellendelegation. Syriens Außenminister Baschar al-Dchaafari erklärte dagegen im Fernsehen seine Unterstützung für den Plan.

Die jetzigen Gespräche zwischen Regierung und Rebellen sind bereits die vierte Verhandlungsrunde in der kasachischen Hauptstadt. Die Rebellen verließen die Gespräche am Mittwoch aus Protest gegen anhaltende Luftangriffe der Regierungstruppen. Auf Intervention der Türkei kehrten sie am Donnerstag aber wieder zu den Verhandlungen zurück.

Wer die Einhaltung der Feuerpause in den Zonen überwachen soll, ist noch offen. Putin hatte am Mittwoch gesagt, dies würde bei getrennten Gesprächen geklärt werden. Er hatte am Vortag mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Dieser unterstütze das Konzept, "soweit ich weiß", sagte Putin. Trump hatte sich selbst zuvor für Flugverbotszonen in Syrien ausgesprochen.

Der UN-Syriengesandte Staffan de Mistura sprach am Donnerstag von einem "wichtigen Tag". Anders als bei den Friedensgesprächen in Genf spielt die UNO in Astana keine zentrale Rolle.

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