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Söder rügt Aiwanger wegen Apartheids-Äußerung

Hubert Aiwanger (Freie Wähler), Wirtschaftsminister von Bayern, nimmt nach einer Kabinettssitzung an einer Pressekonferenz teil.
Hubert Aiwanger (Freie Wähler), Wirtschaftsminister von Bayern, nimmt nach einer Kabinettssitzung an einer Pressekonferenz teil.

Zunächst hatte er geschwiegen - nun findet auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder klare Worte und fordert eine Entschuldigung für die «verstörenden Aussagen» seines Vizes Aiwanger.

Unterhaching (dpa) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seinen Vize Hubert Aiwanger (Freie Wähler) scharf gerügt und ihn aufgefordert, sich für umstrittene Äußerungen in der Corona-Politik zu entschuldigen.

Aiwanger hatte in der Diskussion über möglichen politischen Druck auf Menschen, die sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen, zuletzt vor einer «Apartheidsdiskussion» gewarnt und damit zuletzt schon viel Kritik auch aus der CSU auf sich gezogen.

Bavarian State Premier Markus Soeder attends a news conference after discussing the country's vaccination campaign with the leaders of Germany's 16 federal states, amid the outbreak of the coronavirus disease (COVID-19), in Berlin, Germany, April 26, 2021.  Michael Kappeler/Pool via REUTERS
Markus Söder rügte seinen Vize Aiwanger (Bild: Michael Kappeler/Pool via REUTERS)

Nun sah sich auch Söder selbst, der zuletzt geschwiegen hatte, zu einer Intervention genötigt: Das seien «verstörende Aussagen», die für einen stellvertretenden Ministerpräsidenten unangemessen seien, sagte Söder am Samstag auf dem Bezirksparteitag der Oberbayern-CSU in Unterhaching bei München. Aiwanger solle die Wortwahl zurücknehmen und sich dafür entschuldigen, verlangte der Regierungschef.

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Aiwanger hatte angesichts der Kritik an seiner Wortwahl schon vor einigen Tagen deutlich gemacht, dass er sich missverstanden fühlt. «Ich habe davor gewarnt, dass wir durch eine unüberlegte Vorgehensweise in der Impfpolitik den Impfgegnern Munition liefern und in eine Apartheidsdiskussion geraten», erklärte er. Er habe damit nicht sagen wollen, dass Unterschiede zwischen Geimpften und Nichtgeimpften mit der Apartheid verglichen werden könnten.

Die Apartheidspolitik war ein international weitgehend geächtetes Vorgehen der weißen Bevölkerungsminderheit vor allem gegen die schwarze Mehrheit in Südafrika, aber auch gegen andere Ethnien.

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