Südafrika: ANC unterstützt Zuma trotz Querelen um Kabinettsumbildung

In Südafrika geht das Tauziehen um die Zukunft von Präsident Jacob Zuma weiter. Nachdem sich seine Partei trotz interner Querelen hinter ihn stellte, hat die Opposition erneut ein Misstrauensvotum gegen den Staatschef eingeleitet. Die Abstimmung soll am 18. April stattfinden. Vorherige Versuche waren wegen der Mehrheit der Zuma-Partei ANC im Parlament stets gescheitert. Generalsekretär Gwede Mantashe kündigte an, dass auch dieses Mal kein ANC-Mitglied für einen Antrag der Opposition stimmen werde. So etwas wäre untypisch.

Auslöser der erneuten Debatte um Zuma war eine überraschende Kabinettsumbildung vom Freitag. Unter anderem entließ der Präsident den international angesehen Finanzminister Pravin Gordhan – laut Beobachtern ein Versuch, die Kontrolle über den gespaltenen ANC wiederzuerlangen. Der neue Minister Gigaba gilt als unerfahren in Finanzdingen. Die Ratingagentur Standard & Poor’s stufte die Kreditwürdigkeit des Landes auf “Ramschniveau” hinab. Der Radikalumbau im Kabinett habe “die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass das Wirtschaftswachstum und die Fiskalpolitik leiden könnten”, so die Begründung der S&P-Experten für die Abstufung des Ratings. Künftig drohen demnach sogar weitere Abstufungen. Explizit nennt S&P die Entlassung des Finanzministers als Risiko.

Zudem waren die Proteste gegen Zuma mit den jüngsten Ereignissen wieder aufgeflammt. Der Präsident ist unter anderem wegen zahlreicher Korruptionsskandale seit Langem umstritten.

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