San Francisco bekommt doch keine "Killer-Roboter"

Die Polizei von San Francisco machte Schlagzeilen, nachdem die Stadt den Einsatz von "Killer-Robotern" erlaubte. Nun gab es allerdings eine abrupte Kehrtwende in der umstrittenen Diskussion.

San Francisco hat ein Problem mit Gewaltverbrechen. Insbesondere seit Beginn der Corona-Pandemie sind die schweren Gewalttaten wie Mord, Raubüberfälle und Vergewaltigungen rapide angestiegen. Dies führte dazu, dass die Verantwortlichen entschieden, der Polizei einen härteren Kurs bei der Verbrechensbekämpfung zu verordnen. Dabei sollten unter anderem auch bewaffnete Roboter zum Einsatz kommen. Die Entscheidung für die "Killer-Roboter" sorgte für viel Aufmerksamkeit - und eine heftige Gegenreaktion.

Kehrtwende nach nur einer Woche

Insgesamt zwölf der siebzehn Polizei-Roboter hätten künftig in der Westküstenmetropole für tödliche Einsätze umgerüstet werden können. Das hatte das zuständige elfköpfige Gremium mit einer Mehrheit in der vergangenen Woche entschieden, nachdem Bürgermeisterin London Breed den härteren Polizei-Kurs verkündet hatte. Es wäre die erste US-Stadt gewesen, in der solche Roboter erlaubt wären.

Doch daraus wird nun nichts. Nach vielseitiger Kritik kam es zu einer kompletten Kehrtwende. Denn das juristische Beratungsgremium hatte die Entscheidung noch einmal begutachtet. Das Resultat: Der Einsatz tödlicher Waffen durch Roboter bleibt explizit verboten. Allerdings kann auch diese Entscheidung noch einmal in Zukunft von einem entsprechenden Komitee angepasst werden. So könnte der Einsatz in speziellen Situationen doch noch erlaubt werden.

Kritik an Polizei-Militarisierung

Zwar war auch in der ursprünglichen Entscheidung vorgesehen, dass nur hochrangige Polizeibeamte den Einsatz autorisieren und die Roboter nur in Fällen wie Selbstmordattentäter*innen oder Amokläufen schießen dürfen. Dennoch gab es landesweite Kritik von Bürgerrechtlern an diesem Schritt, den viele als weiteren Grenzüberschritt in der zunehmenden Militarisierung der US-Polizei betrachteten.

Die Rücknahme der Entscheidung wurde dann auch mit viel Erleichterung wahrgenommen. Hillary Ronen, eins der Gremiumsmitglieder, die gegen den Einsatz gestimmt hatten, schrieb auf Twitter: "Wir haben soeben den Gebrauch von Killer-Robotern in San Francisco gestoppt. Komplette Umkehr von letzter Woche. Gesunder Menschenverstand hat gesiegt."

Ihr Kollege Gordon Mar erklärte in einem Tweet, dass er nun bereue, zunächst für den Einsatz tödlicher Roboter gestimmt zu haben. Er habe sich seitdem zunehmend unwohl gefühlt damit, möglicherweise ein Beispiel für weitere US-Städte zu setzen. "Ich glaube nicht, dass Roboter mit tödlichen Waffen uns sicherer machen oder Kriminalität verhindern," schrieb Mar.

Roboter werden aber vom San Francisco Police Department weiterhin zu anderen Zwecken verwendet. So können sie als Aufklärungsfahrzeuge in gefährlichen Situationen eingesetzt werden oder weiterhin zur Bombenentschärfung. San Francisco hatte erst im September Schlagzeilen mit der umstrittenen Entscheidung gemacht, der Polizei Live-Zugriff auf private Überwachungskameras zu erlauben. In ganz Kalifornien haben über 500 Polizeibehörden Anträge eingereicht, Roboter mit Waffen einsetzen zu dürfen. Die Kehrtwende aus San Francisco könnte nun ein Signal sein, dass Killer-Roboter nicht zum Normalzustand werden.

Im Video: Kampf gegen Killerroboter - Autonome Waffensysteme in der Kritik