Sarif: USA verweigern Visum für Besuch des UN-Hauptquartiers

Der iranische Außenminister Sarif

Die USA verweigern Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif nach dessen Angaben das Visum für eine Reise zum UN-Hauptquartier in New York. US-Außenminister Mike Pompeo habe der UNO erklärt, die USA hätten "keine Zeit gehabt", ihm ein Visum auszustellen, sagte Sarif am Dienstag in Teheran der staatlichen Nachrichtenagentur Isna zufolge. Dies habe ihm UN-Generalsekretär António Guterres mitgeteilt. Washington hat den Vorfall bislang nicht offiziell bestätigt.

Sarif plante Isna zufolge, am Donnerstag an einer Debatte über die "Einhaltung der Charta der Vereinten Nationen" im UN-Hauptquartier teilzunehmen. Dabei wollte er auch "die Verbrechen Amerikas" ansprechen, zitierte Isna den Außenminister. Die Verweigerung des Visums bezeichnete Sarif als "Zeichen des Bankrotts der US-Regierung und des Trump-Regimes". Später legte er im Onlinedienst Twitter nach: "Wovor haben sie wirklich Angst? Vor der Wahrheit?"

Iranische Diplomaten und Minister hatten in der Vergangenheit bereits mehrfach Probleme bei Reisen nach New York zu UN-Sitzungen. Die USA sind im Prinzip verpflichtet, Staaten die Teilnahme daran zu ermöglichen. Im September verzögerten sie jedoch die Ausstellung von Visa für den iranischen Präsidenten Hassan Ruhani und dessen Delegation, die zur UN-Vollversammlung reisen wollten.

Seit Mitte vergangenen Jahres sind iranische Vertreter zudem in ihrer Bewegungsfreiheit während Besuchen in New York stark eingeschränkt. Im Dezember rief die UN-Generalversammlung die USA auf, diese Beschränkungen aufzuheben.

Die Beziehungen zwischen Washington und Teheran sind seit der gezielten Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch einen US-Drohnenangriff extrem angespannt. Der Iran drohte den USA Vergeltung an, international wird eine Gewalteskalation in der Golfregion befürchtet.