Von der Leyen übernimmt „Gesamtverantwortung”

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat betont, sie wolle sich in der Affäre um den terrorverdächtigen Offizier ...

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat betont, sie wolle sich in der Affäre um den terrorverdächtigen Offizier Franco A. nicht aus der Verantwortung stehlen. „Ich habe immer die Gesamtverantwortung”, sagte die CDU-Politikerin in Berlin.

Und diese Verantwortung „nehme ich auch an”, fügte sie hinzu. Die jüngsten Verfehlungen an einzelnen Bundeswehr-Standorten hätten ihr gezeigt, „vielleicht hätte ich früher tiefer graben müssen”.

Das bei der Bundeswehr geltende Prinzip der „inneren Führung” und Verantwortungsübernahme habe im Fall des Soldaten Franco A. „auf jeder Ebene” nicht funktioniert. Besonders schwerwiegend sei, dass die Vorgesetzten des Verdächtigen dessen rechtsextreme Äußerungen als „Ausrutscher” behandelt hätten.

Der Bundeswehr-Offizier Franco A. steht unter Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Straftat vorbereitet haben. Er hatte laut bisherigen Ermittlungen ein Doppelleben als falscher syrischer Flüchtling geführt. Am vergangenen Mittwoch war er verhaftet worden. Inzwischen ermittelt der Generalbundesanwalt.

Von der Leyen sagte, die überwiegende Mehrheit der Führungskräfte der Bundeswehr leiste „hervorragende Arbeit”. 

Wie viele Menschen im „soldatischen Umfeld” von Franco A. dessen Überzeugungen geteilt haben, könne man noch nicht sagen, sagte der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, der Deutschen Presse-Agentur. Der Bundeswehr seien einige Namen bekannt. Laut Redaktionsnetzwerk Deutschland hat das Ministerium Hinweise auf ein kleines rechtsextremistisches Netzwerk mit bis zu fünf Mitgliedern. Auch ein mutmaßlicher Komplize sitzt in U-Haft.

Der terrorverdächtige Offizier stahl möglicherweise Munition aus Bundeswehr-Beständen. „Wir haben Unstimmigkeiten festgestellt”, sagte Wieker. Es handele sich um Munition, die angeblich...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung

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