Scheidender brasilianischer Präsident Bolsonaro zieht Bilanz

Jair Bolsonaro habe sein «Blut gegeben» als Präsident Brasiliens. Kurz bevor Nachfolger Lula seine Amtszeit antritt, richtet sich der rechte Staatschef mit einer Videobotschaft an die Öffentlichkeit.

Brasília (dpa) - Zwei Tage vor dem Ende seiner Amtszeit hat der scheidende brasilianische Präsident Jair Bolsonaro eine recht positive Bilanz seiner Amtszeit gezogen. Er habe die Wirtschaft angekurbelt, das Waffenrecht liberalisiert und die Kraftstoffpreise gesenkt, sagte der rechte Staatschef in einer Videobotschaft.

«Werde ich sagen, dass ich der beste Präsident der Welt war? Das werde ich nicht. Aber ich habe mein Blut gegeben.» Zudem verwies er auf erschwerte Bedingungen durch die Corona-Pandemie und den Ukraine-Krieg während seiner Amtszeit.

Der linke Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva (2003-2010) setzte sich bei der Stichwahl im Oktober gegen Bolsonaro durch. Am Sonntag tritt er als erster demokratisch gewählter Staatschef eine dritte Amtszeit an. Bolsonaro hat den Wahlsieg seines Kontrahenten bislang nicht ausdrücklich anerkannt. Lulas Regierung sei jetzt schon «kaputt», sagte Bolsonaro in der Videobotschaft. Sein Nachfolger werde Schwierigkeiten mit dem nun konservativeren Kongress bekommen und Teile der Bevölkerung, die für Lula gestimmt haben, bereuten dies nun.

Bolsonaro wird wohl nicht an Amtsübergabe teilnehmen

Entgegen den Gepflogenheiten wird Bolsonaro nach Einschätzung von Beobachtern wohl nicht an der Amtsübergabe an Neujahr teilnehmen. Möglicherweise reist er gar ins Ausland. Seine Mitarbeiter, die ihm auch nach dem Ende seiner Amtszeit zustehen und die aus Steuergeldern bezahl werden, ließen sich bereits für den gesamten Januar eine Reise in die USA genehmigen.

Zuletzt hatten radikale Bolsonaro-Anhänger vor Kasernen kampiert und ein Eingreifen des Militärs gegen die Regierung des künftigen Präsidenten gefordert. Bolsonaro sagte in seiner Ansprache, er habe nichts damit zu tun. Außerdem verurteilte er einen gescheiterten Sprengstoffanschlag eines seiner Sympathisanten als terroristischen Akt.

Video: Bolsonaro-Anhänger protestieren und setzen Bus in Brand