Yahoo Nachrichten Schmyhal: Ukrainische Flüchtlinge sollen unter sicheren Bedingungen zurückkehren
"Wir wollen alle Ukrainer zurück in die Ukraine holen“, erklärt der ukrainische Ministerpräsident auf der heutigen Pressekonferenz im Rahmen des Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforums, an der Euronews teilnahm. Dabei betont er, dass Sicherheit der entscheidende Faktor für die Rückkehr der Geflüchteten sei: "Sie warten darauf, dass der Krieg endet."
Der Aufbau einer gemeinsamen Infrastruktur, die deutsche Behörden und das neue Ministerium für Nationale Einheit in Berlin verbindet, hat für beide Länder Priorität. Schmyhal bestätigte Gespräche zwischen der ukrainischen Delegation – darunter der neu ernannte Vize-Ministerpräsident und Minister für Nationale Einheit, Oleksij Tschernyschow – und der deutschen Delegation unter der Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz.
Ukrainer 'weltweit vereinen'
Nach seinem überraschenden Besuch in Kyjiw vergangene Woche sprach Scholz im Bundestag. Dabei erklärte er, er habe "ausführlich" mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über die Situation ukrainischer Geflüchteter in Deutschland und die Schaffung einer deutsch-ukrainischen Behörde gesprochen. Scholz betonte, wie wichtig es sei, möglichst viele ukrainische Geflüchtete nach Sprachkursen und anderen Vorbereitungen in den deutschen Arbeitsmarkt zu integrieren. Gleichzeitig räumte er ein, dass das Regierungsprogramm "Job-Turbo" zwar Erfolge gezeigt habe, aber nicht ausreiche, um die aktuellen Herausforderungen zu bewältigen.
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Schmyhal bestätigte, dass die Hauptaufgabe der neuen Behörde darin bestehe, "Ukrainer weltweit zu vereinen". "Wir müssen unsere Bemühungen für alle koordinieren", erklärte er. "Viele kehren jetzt schon in die Ukraine zurück. Wir sollten gemeinsam – ukrainische und deutsche Behörden sowie die Behörden in Polen und Tschechien – die Bedingungen schaffen, damit möglichst viele Ukrainer unter sicheren Voraussetzungen zurückkommen können", sagte Schmyhal gegenüber Reportern.
Bezüglich des Kriegsendes betonte Schmyhal, dass ein Einfrieren der Front zu einer "noch dramatischeren Aggression von russischer Seite" führen würde und weder im Interesse der Ukraine noch der Europäischen Union sei.
Auch hinsichtlich der Rückkehr ukrainischer Geflüchteter machte Schmyhal keine konkreten Angaben dazu, welche Bedingungen dafür erfüllt sein müssten. Ebenso bleibt unklar, ob die neue Behörde eine Rolle bei der Mobilisierung in der Ukraine spielen könnte.
Im April dieses Jahres forderte die ukrainische Regierung geflüchtete ukrainische Männer im wehrfähigen Alter auf, sich bei den Streitkräften zu registrieren. Gleichzeitig wurden strengere Maßnahmen eingeführt, darunter die Verweigerung neuer Reisepässe im Ausland, um Männer zur Rückkehr und möglichen Einberufung zu bewegen.
Laut dem Statistischen Bundesamt leben seit Februar 2022 mehr als 1,2 Millionen Ukrainer, darunter 200.000 Männer im wehrfähigen Alter, in Deutschland.
