Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Initiative von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht eine Absage erteilt. "Das sehe ich jetzt nicht auf der Tagesordnung", sagte Scholz der "Bild"-Zeitung vom Freitag. Er verwies darauf, dass die Bundeswehr seit Aussetzung der Wehrpflicht vor zwölf Jahren zu einer Berufsarmee ausgebaut worden sei. Zustimmung erhielt Scholz aus der SPD-Fraktionsspitze.

Die Wehrpflicht habe der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor zwölf Jahren ausgesetzt, sagte Scholz. "Die Bundeswehr wurde zu einer Berufsarmee umgebaut. Daher gibt die Rückkehr zur Wehrpflicht keinen Sinn. Daran geknüpft ist die Frage der Dienstpflicht."

Der Kanzler sagte zugleich, dass er persönlich heute - anders als nach seiner Schulzeit - den Wehrdienst nicht mehr verweigern würde. "Als Bundestagsabgeordneter habe ich die Bundeswehr in sehr viele Einsätze geschickt - da wäre es unlogisch, wenn ich den Wehrdienst heute noch kritisch sehen würde." Scholz hatte nach seiner Schulzeit in den 1970er Jahren den Wehrdienst in der Bundeswehr verweigert.

SPD-Bundestagsfraktionsvize Sönke Rix pflichtete Scholz in seiner Absage einer allgemeinen Dienstpflicht bei. "Gesellschaftliches Engagement basiert auf Freiwilligkeit", sagte er der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. "Junge Menschen zu einer Dienstpflicht an der Allgemeinheit zu zwingen, wäre deshalb der falsche Weg." Stattdessen sprach Rix sich dafür aus, "jedem Menschen ein passendes Angebot für sein freiwilliges Engagement zu machen" und die bestehenden Freiwilligendienste auszubauen und finanziell zu stärken.

Mit Blick auf die Initiative von Verteidigungsminister Pistorius warnte Rix vor einer Instrumentalisierung der Debatte, "um dem Personalmangel in sozialen und pflegerischen Berufen sowie in der Bundeswehr etwas entgegen zu setzen".

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