Scholz führt Gespräche mit chinesischer Führung in Peking

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) führt am Freitag Gespräche mit der chinesischen Staats- und Regierungsspitze in Peking. Erster Programmpunkt ist am Vormittag (Ortszeit; gegen 04.30 Uhr MEZ) ein Treffen mit Präsident Xi Jinping, der den Bundeskanzler zu einer Unterredung mit anschließendem Mittagessen empfängt. Am Nachmittag steht ein Gespräch mit Ministerpräsident Li Keqiang auf dem Programm (08.00 Uhr MEZ). Danach will der Kanzler an einem Runden Tisch mit Unternehmern aus Deutschland und China teilnehmen.

Scholz ist der erste westliche Regierungschef seit 2019, der in China empfangen wird. Vor der Abreise hatte der Kanzler eine Neujustierung der deutschen China-Politik angekündigt. Ein "business as usual" sei nicht möglich, weil sich die Politik der Volksrepublik in den vergangenen Jahren verändert habe und konfrontativer geworden sei. Sorge bereitet der Bundesregierung etwa die chinesische Unterstützung Russlands trotz des Ukraine-Kriegs, die Drohungen Pekings mit militärischer Gewalt gegen Taiwan und die Lage der Menschenrechte.

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