Scholz kündigt für nächste Woche Ministerpräsidentenkonferenz zu Corona-Lage an

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Vizekanzler Olaf Scholz (AFP/John MACDOUGALL)
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Kommende Woche soll es nach längerer Pause wieder eine Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundesregierung zur Corona-Lage geben. Darüber sei er mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einig, sagte Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag im Bundestag. Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus begrüßte das geplante Spitzengespräch, zu dem die Unions-Ministerpräsidenten schon lange bereit gewesen seien.

"Es wird in der nächsten Woche ein Gespräch mit den Ministerpräsidenten der Länder geben", sagte Scholz in der Debatte über den Gesetzentwurf von SPD, Grünen und FDP für eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes. Dabei sollten Bund und Länder über die Umsetzung der Corona-Schutzmaßnahmen sprechen. Vor allem SPD-Ministerpräsidenten hatten sich bisher skeptisch zu einer neuen Ministerpräsidentenkonferenz geäußert.

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Scholz rief in der Debatte auch die Oppositionsparteien dazu auf, dem neuen Infektionsschutzgesetz zuzustimmen. "Ich fände es schön, wenn es parteiübergreifend getragen wird", sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Allerdings gibt es aus der Union Kritik an dem von den Ampel-Parteien geplanten Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite, wodurch der Katalog möglicher Corona-Schutzmaßnahmen eingeschränkt wird.

bk/jp

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