Scholz sieht ausreichenden Etat-Spielraum in Corona-Krise

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD)
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD)

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht genügend Spielraum im Haushalt, um auch bei einer noch längeren Dauer der Corona-Krise Finanzhilfe für die Betroffenen zu leisten. "Unser Land hat die finanzielle Kraft, in diesem und im nächsten Jahr alles zu tun, was nötig ist, um die Kontrolle über die Pandemie zu behalten und die damit verbundenen wirtschaftlichen Folgen abzufedern", sagte Scholz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Donnerstagausgaben).

"Wenn es nötig werden sollte, können wir nochmal nachlegen", betonte Scholz. Die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Krise bezeichnete der Finanzminister als richtig. "Was wir bisher getan haben, zeigt Wirkung: Die Konjunktur hat rasch wieder Tritt gefasst, der Wirtschaftseinbruch hält sich immerhin in Grenzen, es läuft vielfach besser als erwartet."

Laut der aktuellen Prognose der sogenannten Wirtschaftsweisen wird die deutsche Wirtschaft dieses Jahr nicht so stark einbrechen wie zunächst angenommen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde 2020 wegen der Corona-Krise um 5,1 Prozent sinken, heißt es in dem am Mittwoch vorgelegten Jahresgutachten des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage. Im Juni waren die Forscher noch von einem 6,5-Prozent-Rückgang ausgegangen. Für 2021 sagen sie nun ein BIP-Wachstum von 3,7 Prozent voraus.

Im Gespräch mit dem RND stellte Scholz mehr finanzielle Hilfen für die von der Corona-Pandemie besonders betroffene Kultur- und Veranstaltungsbranche in Aussicht. Er könne sich etwa Finanzhilfen für den Fall vorstellen, dass Veranstaltungen wegen der Pandemie abgesagt werden müssen. Auch solle es einen Ausgleich für die geringere Zahl möglicher Zuschauer geben. Es könne nicht sein, "dass die Organisatoren ohne eigenes Verschulden auf allen Kosten sitzen bleiben", sagte der Minister.

Steuererhöhungen für die Bewältigung der Lasten durch die Corona-Pandemie hält Scholz nicht für vordringlich. "Mit gutem Wachstum haben wir alle Chancen, bei der Verschuldung in absehbarer Zeit wieder dort zu landen, wo wir vor der Pandemie lagen", sagte er. Die Verschuldung wachse zwar deutlich, aber "nicht ins Unermessliche".

Am Donnerstag (15.00 Uhr) will Scholz die Ergebnisse der neuen Steuerschätzung vorstellen. Die Herbstprognose des Arbeitskreises Steuerschätzung ist unter anderem wichtig für die laufende Arbeit am Bundeshaushalt für das nächste Jahr, aber auch für die Budgetplanungen von Ländern und Kommunen.

Der Etatentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für 2021 sieht 96,2 Milliarden Euro an neuen Schulden vor. Für das laufende Jahr hatte sich Scholz mit zwei Nachtragshaushalten bereits die Möglichkeit gesichert, 218,5 Milliarden Euro an frischen Krediten aufzunehmen.

dja