Scholz spricht in Schweden mit nordischen Ländern über Unterstützung der Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird ab Montag bei einem zweitägigen Besuch in Schweden mit seinen Kollegen aus den nordischen Ländern unter anderem über Sicherheitspolitik und die Unterstützung der Ukraine diskutieren. (Markus Schreiber)
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird ab Montag bei einem zweitägigen Besuch in Schweden mit seinen Kollegen aus den nordischen Ländern unter anderem über Sicherheitspolitik und die Unterstützung der Ukraine diskutieren. (Markus Schreiber)

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird ab Montag bei einem zweitägigen Besuch in Schweden mit seinen Kollegen aus den nordischen Ländern unter anderem über Sicherheitspolitik und die Unterstützung der Ukraine diskutieren. Bei den Gesprächen mit den Ministerpräsidenten aus Island, Dänemark, Finnland, Schweden und Norwegen geht es ab dem Nachmittag laut der schwedischen Regierung zunächst um "sicherheitspolitische Themen wie hybride Bedrohungen, zivile Abwehrbereitschaft und neue Technologien". Für 17.55 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant.

Zudem wollen die Regierungschefs in einem Vorort von Stockholm den Hauptsitz des Telekommunikations-Ausrüsters Ericsson besichtigen. Die Fortsetzung der Unterstützung der Ukraine wird demnach Thema eines gemeinsamen Abendessens sein. Deutschland und die nordischen Länder zählen zu den wichtigsten Unterstützern Kiews seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022.

"Die Sicherheitspolitik und der bevorstehende Nato-Gipfel stehen ganz oben auf der Tagesordnung", schrieb Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson am Montag in einem Gastbeitrag für die Wirtschaftszeitung "Dagens industri". Die nordischen Länder wollten mit dem deutschen Bundeskanzler aber auch "Fragen der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit" diskutieren. Die Region will laut Kristersson künftig eine führende Rolle bei der Stärkung der europäischen Wirtschaft spielen.

Am Dienstag treffen Scholz und Kristersson dann zu bilateralen Gesprächen zusammen, in deren Rahmen ein Abkommen für eine strategische Partnerschaft in den Bereichen Sicherheit, Umwelt und Digitales unterzeichnet werden soll. Außerdem ist ein Besuch der Norrsken Stiftung geplant, die junge aufstrebende Unternehmen im Bereich der grünen und digitalen Transformation unterstützt.

Es ist das erste Zusammentreffen der beiden Regierungschefs seit dem Nato-Beitritt Schwedens im März 2024. Das jahrzehntelang blockfreie Land hatte sich infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine für eine Aufnahme in das Militärbündnis beworben. Im Juli findet der nächste Nato-Gipfel in Washington statt.

In einem Radio-Interview zeigte sich Kristersson am Montag offen für die Stationierung ausländischer Atomwaffen auf schwedischem Boden im Falle eines Krieges. "Im absolut schlimmsten Fall müssen die demokratischen Länder in unserem Teil der Welt letztlich in der Lage sein, sich gegen Länder zu verteidigen, die uns mit Atomwaffen bedrohen könnten", sagte er. Allerdings solle die schwedische Nato-Mitgliedschaft gerade sicherstellen, "dass eine solche Situation nicht eintritt", betonte er.

Das schwedische Parlament wird voraussichtlich im Juni über ein Verteidigungsabkommen mit den USA abstimmen, das diesen sowohl den Zugang zu militärischen Stützpunkten als auch die Lagerung von Ausrüstung und Waffen in Schweden ermöglicht. Zahlreiche Stimmen fordern einen Zusatz, dass Schweden keine Atomwaffen auf seinem Boden duldet. Die Regierung wies eine solche Forderung wiederholt mit dem Verweis auf einen bestehenden Parlamentsbeschluss zum Verbot der Stationierung von Atomwaffen in Friedenszeiten zurück.

lt/cp