Scholz trifft Regierungschefs der ostdeutschen Braunkohleländer

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Freitag (12.30 Uhr) im Industriepark Schwarze Pumpe in der Lausitz die Ministerpräsidenten der drei ostdeutschen Braunkohleländer Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt: Dietmar Woidke (SPD), Michael Kretschmer und Reiner Haseloff (beide CDU). Begleitet wird Scholz vom Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD). Sie wollen über den Strukturwandel in den Kohleregionen sprechen.

Die Kohlekommission hatte das Jahr 2038 als Ausstiegsjahr vereinbart; die Ampel-Regierung will prüfen, ob der Ausstieg auf 2030 vorgezogen werden kann. Der Krieg in der Ukraine und die Energieknappheit haben dieses Ziel aber wieder in Frage gestellt. Im Braunkohleabbau in Deutschland sind nach Angaben des Instituts der deutschen Wirtschaft noch rund 18.000 Menschen beschäftigt.

ilo/cne