Nach schwachen Landtagswahlen - Dobrindt fordert Scholz zu Vertrauensfrage auf - und watscht Lauterbach ab

Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen fordert Alexander Dobrindt den Bundeskanzler auf, die Vertrauensfrage zu stellen. Für Karl Lauterbachs Äußerungen über Olaf Scholz hat der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag nur Sarkasmus übrig.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt verlangt von Bundeskanzler Olaf Scholz, politische Verantwortung für die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen zu übernehmen. „Es wäre dringend notwendig, daraus die Konsequenzen zu ziehen und im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen“, sagte Dobrindt dem „Stern“. „Das Gesicht dieses Total-Desasters ist das Gesicht von Olaf Scholz.“

Ohne einen Politikwechsel in Deutschland seien die Ergebnisse im Osten „die Vorstufe“ für ähnliche Wahlergebnisse im Westen, mahnte der Oppositionspolitiker. „Die Ampel ist nur noch ein Trümmerhaufen, aber sie richtet immer weitere Kollateralschäden an der Demokratie an.“ Dobrindt weiter: „Die Stärke der AfD und des BSW sind ein Gewächs der Ampelpolitik.“

Auf die Frage, was er über die Aussage von Gesundheitsminister Karl Lauterbach gedacht habe, wonach Scholz der „beste Kanzler, den wir je hatten“ sei, antwortete der CSU-Politiker: „Würden Sie einem Arzt vertrauen, der sagt, Olaf Scholz ist der beste Kanzler aller Zeiten?“

K-Frage bei der Union? Dobrindt nennt sie offen und pocht auf Zeitplan

Eine Ernennung des Kanzlerkandidaten der Union noch vor der Landtagswahl in Brandenburg lehnt Dobrindt ab. „Der vereinbarte Zeitplan steht, daran rütteln wir nicht. Es hätte auch keine Auswirkungen auf das Wahlergebnis in Brandenburg“, sagte er dem „Stern“. „Der Zeitplan heißt September, Oktober. Und die Entscheidung wird von beiden Parteivorsitzenden getroffen.“

Dobrindt bezeichnete die Frage der Kanzlerkandidatur als offen. „Solange sie nicht beschlossen ist, ist sie offen. Aber die Favoritenrolle ist klar.“ Er nannte zudem Schwerpunkte für den anstehenden Bundestagswahlkampf. „Es wird zentral um die Fragen der Migration, der Sicherheit, der Wirtschaft und des zukünftigen Wohlstands gehen. Nur wer darauf gute Antworten findet, hat eine Chance, die künftige Regierung zu stellen.“