Schweizer Spion soll deutsche Steuerfahnder bespitzelt haben

Anklage gegen mutmaßlichen Taliban erhoben

Ein am Freitag in Frankfurt am Main festgenommener Schweizer Spion soll nach einem Bericht der Zeitung "Die Welt" deutsche Steuerfahnder bespitzelt haben. Der Agent sei aufgrund der Ankäufe von sogenannten Steuer-CDs in Deutschland eingesetzt worden, berichtete das Blatt am Sonntag in seiner Online-Ausgabe. Die Bundesanwaltschaft hatte die Festnahme am Freitagnachmittag mitgeteilt, sich aber nicht zu den Hintergründen geäußert.

Die Festnahme des 54-jährigen Schweizers Daniel M. erfolgte laut Bundesanwaltschaft "wegen mutmaßlicher geheimdienstlicher Agententätigkeit" für "den Geheimdienst einer fremden Macht". In diesem Zusammenhang seien auch mehrere Wohn- und Geschäftsräume in Frankfurt sowie im Wetteraukreis durchsucht worden. An dem Einsatz beteiligt waren demnach Beamte des Bundeskriminalamts. Gegen Daniel M. lag laut Bundesanwaltschaft bereits seit dem 1. Dezember ein Haftbefehl vor.

Laut "Welt" wurden auch Hotelzimmer durchsucht. Daniel M., der noch am Freitag einem Ermittlungsrichter vorgeführt wurde, soll dem Blatt zufolge für den Nachrichtendienst des Bundes (NDB), den Schweizer Geheimdienst, gearbeitet haben. Er sei als Spion im deutschen Finanzsektor und Bankenwesen eingesetzt worden. Sein Auftrag war es demnach, deutsche Steuerfahnder zu identifizieren, die am Ankauf der Steuer-CDs mit Daten unter anderem zu Steuerbetrugsfällen beteiligt waren.

Laut einem Bericht der "Neuen Zürcher Zeitung" vom Freitag hatte auch das schweizerische Außenministerium die Festnahme eines Bürgers des Landes in Deutschland bestätigt. Nähere Angaben seien dazu von dieser Seite nicht gemacht worden.

Seit Januar 2006 hatten mehrere Bundesländer, darunter Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz, sogenannte Steuersünder-CDs aus der Schweiz und Liechtenstein gekauft. Dies sorgte für Verstimmungen in den Beziehungen zwischen Deutschland und der Schweiz.

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