Seehofer dementiert den Bericht über seinen bevorstehenden Rücktritt

Reuters
Horst Seehofer

CSU-Chef Horst Seehofer hat einen Zeitungsbericht dementiert, er werde in den nächsten Tagen den Parteivorsitz abgeben.

„Es ist schlichtweg falsch. Der Zeitplan bleibt“, sagte Seehofer am Mittwoch am Rande des EVP-Parteitages in Helsinki. Die Wochenzeitung „Die Zeit“ hatte unter Berufung auf mehrere unabhängige Vertraute aus Seehofers Umfeld berichtet, dieser wolle in den nächsten Tagen den Parteivorsitz zur Verfügung stellen und zugleich Bundesinnenminister bleiben. Ein Sprecher Seehofers bezeichnete zudem eine Meldung von „Focus Online“ als falsch, wonach es einen CSU-Führungsbeschluss über die Nachfolge gebe. Demnach solle Ministerpräsident Markus Söder im Falle von Seehofers Rücktritt auf einem Sonderparteitag im Dezember den CSU-Vorsitz übernehmen.

CSU-Kreise erwarteten, dass ein möglicher Rückzug Seehofers zur Sprache kommt

Als Zeitplan nannte Seehofer, zunächst die Wahl von EVP-Fraktionschef Manfred Weber zum Spitzenkandidaten der europäischen Parteienfamilie EVP bei der Europawahl 2019 am Donnerstag abzuwarten. Seehofer hatte am Mittwoch in Helsinki für die Wahl Webers geworben. Am Sonntag soll es dann mit führenden CSU-Politikern eine Debatte über die Aufstellung für die Europawahl und die Frage gegen, wie das Verfahren zur Wahlanalyse aussehen solle, sagte Seehofer. Dazu kommen die CSU-Bezirksvorsitzenden zusammen.

Am Montag folgt dann die Vereidigung des bayerischen Kabinetts. „Anschließend werde ich in den Tagen danach das beantworten können, was Sie mich gefragt haben“, sagte Seehofer auf die Frage, ob er CSU-Chef bleibe. Er wies die Vermutung zurück, dass er die Entscheidung schon wisse. „Dann hätten Gespräche keinen Sinn, wenn wir schon vorher wüssten, was heraus kommt.“ Die Situation in der CSU müsse „verantwortlich“ diskutiert werden, dann treffe er eine Entscheidung.

In CSU-Kreisen war erwartet worden, dass am Sonntag bei dem Treffen auch ein möglicher Rückzug Seehofers zur Sprache kommt. Viele in der Partei weisen Seehofer die Hauptverantwortung dafür zu, dass die CSU Mitte Oktober ihr schwächstes Landtagswahlergebnis seit fast 70 Jahren eingefahren hatte. Auch Gegner Seehofers sehen allerdings kaum eine Möglichkeit, ihn gegen seinen Willen zum Rückzug zu drängen. Gewählt ist der Parteichef bis Herbst 2019.

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