Serbien und Frankreich besiegeln Kauf von zwölf französischen Kampfflugzeugen

Frankreich und Serbien haben ein richtungsweisendes Rüstungsabkommen unterzeichnet: Der französische Präsident Emmanuel Macron und sein serbischer Kollege Aleksandar Vucic unterzeichneten am Donnerstagabend in Belgrad zu Beginn eines zweitägigen Besuchs Macrons einen milliardenschweren Vertrag zum Kauf zwölf französischer Rafale-Kampfflugzeuge. Vor dem Hintergrund der historisch engen Beziehungen zwischen Serbien und Russland sprach der französische Staatschef von einem "Strategiewechsel" des Balkanlandes und einer "Chance für Europa".

Vucic und Macron besiegelten das Abkommen kurz nach Macrons Ankunft zu dessen zweitägigem Besuch in Serbien. Das Dokument sieht nach Angaben der Herstellerfirma Dassault den Kauf von neun einsitzigen und drei zweisitzigen Rafale-Flugzeugen bis 2029 vor. Die Rafale ist ein Mehrzweckkampfflugzeug, das für die Jagd auf feindliche Flugzeuge, für Angriffe auf Boden- und Seeziele und für die Aufklärung eingesetzt werden kann.

"Wir sind glücklich, Teil des Rafale-Clubs zu werden. Wir danken dem französischen Präsidenten für diese Entscheidung und dafür, dass er uns den Kauf der neuen Rafale ermöglicht hat", sagte Vucic vor Journalisten während der Unterzeichnungszeremonie.

Der Kauf der Flugzeuge ist außenpolitisch heikel: Serbien ist seit 2012 EU-Beitrittskandidat, unterhält trotz des russischen Einmarsches in der Ukraine aber weiterhin gute Beziehungen zum Kreml. Die EU ruft Belgrad immer wieder auf, die gegen Moskau verhängten Sanktionen ebenfalls umzusetzen - was die serbische Regierung aber weiterhin nicht getan hat.

Macron bezeichnete das Rafale-Abkommen am Donnerstag vor diesem Hintergrund als "echte Veränderung" und fügte an: "Das ist eine Öffnung für einen strategischen Wandel trotz viel Drucks, das muss man unterstreichen. Das ist echter strategischer Mut und eine Chance für Europa." Mit dem Vertrag ziele Frankreich auf eine "langfristige Allianz zwischen unseren beiden Ländern innerhalb eines stärkeren und souveräneren Europas" ab.

Im Vorfeld von Macrons Besuch hatte der serbische Staatschef Vucic der Nachrichtenagentur AFP in einem Interview gesagt, bislang stammten fast alle Abfangjäger und sämtliche Kampfflugzeuge im Besitz der serbischen Luftwaffe aus russischer Produktion. Er fügte an: "Wir müssen uns weiterentwickeln, unsere Gewohnheiten und alles andere ändern, um unsere Armee vorzubereiten."

Vucic hatte im Vorfeld angedeutet, dass sein Land bis zu drei Milliarden Euro für die französischen Mehrzweckkampfflugzeuge ausgeben könnte, Hersteller Dassault hatte diese Größenordnung bestätigt. Bei der Unterzeichnung des Abkommens sprach Vucic am Donnerstag von "2,7 Milliarden", ohne jedoch Angaben zur Währung zu machen.

Aus französischen Regierungskreisen hatte es im Vorfeld geheißen, mit dem Verkauf der Rafale-Flugzeuge solle Serbien an die Europäische Union "angedockt" werden. Belgrad könne die "strategische Entscheidung" treffen, "mit einem EU-Land zusammenzuarbeiten", hieß es weiter. Der frühere Europaminister Jean-Noël Barrot hatte erklärt, hätte Frankreich die russischen Flugzeuge in Serbien nicht mit dem Export eigener Maschinen ersetzt, würde das Balkanland zu einem "Einfallstor für die Instabilität auf unserem Kontinent" und für "alle autoritären Regime von Russland bis China".

Neben dem Rafale-Deal sollen sich die Gespräche bei Macrons Besuch in Serbien unter anderem auch um die Zusammenarbeit bei der Nutzung der zivilen Atomkraft drehen. Frankreich hat in den vergangenen zwölf Jahren sein Handelsvolumen mit Serbien verdreifacht. Unter anderem hat das französische Unternehmen Vinci den Umbau des internationalen Flughafens in Belgrad verantwortet, französische Firmen sollen zudem die erste U-Bahn Belgrads und eine hochmoderne Kläranlage bauen.

se/kas