Snowden will sich zur Verfolgung äußern - Treffen in Moskau

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Der US-Computerspezialist Edward Snowden will sich angeblich noch am Freitag in Moskau mit Vertretern internationaler Menschenrechtsorganisationen treffen. Unterdessen will Innenminister Friedrich Vertreter der US-Regierung in Washington zur Rede stellen.

Von dem angeblichen Treffen des Ex-US-Geheimdiensmitarbeiters Snowden mit Vertretern von Menschenrechtsorganisationen berichtete die Agentur Interfax unter Berufung auf den Flughafen Scheremetjewo. Die Organisation Amnesty International bestätigte der Nachrichtenagentur dpa das Treffen, das für 17.00 Uhr Ortszeit (15.00 Uhr deutscher Zeit) geplant war. Es wäre der erste öffentliche Auftritt des von den USA wegen Geheimnisverrats gejagten 30-Jährigen, der vor fast drei Wochen aus Hongkong nach Moskau geflogen war. 

Snowden hält sich seither im Transitbereich des Flughafens auf. Dort sei das Treffen mit Juristen geplant, wie der Flughafen der Agentur Interfax mitteilte. Er will sich demnach zu seiner internationalen Verfolgung durch die USA äußern sowie zur Kontrolle von Passagierflugzeugen, die unter anderem auf den Weg nach Kuba seien.

Die lateinamerikanischen Länder Nicaragua und Bolivien haben signalisiert, dass sie bereit seien, Snowden politisches Asyl zu gewähren. Auch Venezuela erneuerte sein Asylangebot und ging damit auf Konfrontationskurs zu den USA. 

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Am Donnerstagabend wurden im Internet Gerüchte laut, Snowden könne sich an Bord einer russischen Maschine von Moskau nach Havanna befinden. Das Flugzeug hatte einem Bericht der "Washington Post" zufolge eine unübliche Route nach Kuba gewählt. Die Vermutungen bestätigten sich jedoch nicht. Zwar sei das Flugzeug bei seiner Ankunft in Havanna von vielen Journalisten erwartet worden. Von Snowden sei aber nichts zu sehen gewesen, sagte ein dpa-Korrespondent.

Zu dem Treffen in Moskau seien auch Vertreter von Transparency International, Human Rights Watch (HRW) sowie von den Vereinten Nationen eingeladen, hieß es. Veröffentlicht wurde auch eine Liste mit den Namen der Eingeladenen. Auch der Menschenrechtsbeauftragte der russischen Regierung, Wladimir Lukin, stand auf der Liste.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich in Washington

Unterdessen will sich, mehrere Wochen nach den Enthüllungen über US-Spähprogramme, Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) heute (Freitag) in Washington um Aufklärung bemühen. Antworten auf die drängenden Fragen in der Spähaffäre erhofft er sich von Treffen mit US-Justizminister Eric Holder und der für Terrorabwehr zuständigen Sicherheitsberaterin von US-Präsident Barack Obama, Lisa Monaco. Noch am Freitag reist der Minister wieder nach Deutschland. 

Mit offenen Worten gegenüber den USA will Friedrich klarstellen, dass eine flächendeckende Überwachung nicht verhältnismäßig ist. Der amerikanische Geheimdienst NSA soll deutsche Bürger und Einrichtungen im großen Stil ausgespäht haben. Allerdings ist fraglich, ob die Amerikaner sich umfassend zu den Vorwürfen äußern werden. Mit den Spitzen der US-Geheimdienste wird Friedrich nicht zusammentreffen. 

Derweil gehen die Enthüllungen über das Vorgehen der NSA weiter. Einem Bericht des "Guardian" zufolge unterstütze der Software-Riese Microsoft die NSA dabei, die Verschlüsselung von Daten durch Nutzer seiner Dienste zu umgehen. Dank Microsoft habe die NSA stets einen Zugriff auf die Informationen gehabt, berichtete die britische Zeitung am Donnerstagabend. Der Software-Konzern betonte in einer Stellungnahme, im Einklang mit dem Gesetz gehandelt und nur in Einzelfällen auf die Daten zugegriffen zu haben. Wegen der mutmaßlichen Datenspionage durch die NSA erstatteten Menschenrechtsorganisationen in Frankreich Anzeige. 

(dpa)









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