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Sozialdemokraten: Machtkampf und Erneuerung in der Berliner SPD

In der Berliner SPD gibt es Ärger an der Basis. Alte Rechnungen werden beglichen, und Neumitglieder mischen sich ein.

Berlin.  In der SPD geht es hoch her – nicht nur an der Spitze, sondern auch an der Basis. In Berlin werden in diesen Tagen vielerorts die Vorsitzenden der Abteilungen, der untersten Parteigliederungen, gewählt. In solchen Zeiten kommt es traditionell immer wieder zu Konflikten und Kampfabstimmungen. Aber dieses Mal stellt sich die Lage etwas anders dar. Denn parteiinterne Machtkämpfe überlagern sich mit dem Trend, dass junge und neue Parteimitglieder angesichts der katastrophalen Lage der SPD aufbegehren und selbst in Verantwortung drängen.

Bild Nr. 1:
Daniel Buchholz aus Siemensstadt fühlt sich von Saleh unter Druck gesetzt Reto Klar

Besonders hart verlaufen die Auseinandersetzungen in Spandau. Dort lenkt seit Jahren der Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, den Kreisverband. Spandau sichert als lokale Basis den landespolitischen Einfluss des 40-Jährigen, der seit geraumer Zeit seine Rivalität mit dem Regierenden Bürgermeister und SPD-Landeschef Michael Müller pflegt. Salehs Ansprüche erfuhren einen Dämpfer, als ihn im November des vergangenen Jahres knapp die Hälfte der SPD-Abgeordneten kritisierte und ihm per Brief mangelnde Führung vorwarf. Zwei Spandauer hatten ebenfalls unterzeichnet: Bettina Domer und Daniel Buchholz.

Salehs Kritiker wittern ein schmutziges Spiel

Inzwischen hat Domer im Kampf um den Vorsitz der Abteilung Hakenfelde verloren. Geschlagen wurde die Abgeordnete von dem 27 Jahre alten Juso Niklas Nagel, der für Raed Saleh arbeitet. Am Donnerstagabend ging es auch in Siemens­stadt-Haselhorst um den Posten des langjährigen Abteilungsvorsitzenden Da...

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