Spanische Regierung bereitet Ausrufung des Gesundheitsnotstands vor

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Don-Quixote-Statue in Madrid mit Mundschutz
Don-Quixote-Statue in Madrid mit Mundschutz

Wegen des dramatischen Anstiegs bei den Corona-Infektionen bereitet Spaniens Regierung die Ausrufung eines nationalen Gesundheitsnotstands vor. Wie das Büro von Regierungschef Pedro Sánchez mitteilte, soll eine außerordentliche Ministerratssitzung am Sonntagmorgen damit die Grundlage für neue regionale Ausgangsbeschränkungen legen. Zuvor hatten neun der 17 autonomen Regionen Spaniens gefordert, den Notstand erneut auszurufen.   

Das Ziel der Ministerratssitzung sei es, "die Details eines neuen königlichen Erlasses über den Alarmzustand auszuloten", teilte Sánchez' Büro am Samstagabend mit. Dieser Erlass entspricht der Ausrufung eines Gesundheitsnotstands.

Bereits während der ersten Corona-Infektionswelle im März hatte die spanische Zentralregierung den Gesundheitsnotstand ausgerufen. Er dauerte bis Juni.

Der Ausnahmezustand war die juristische Grundlage für einen der striktesten Corona-Lockdowns der Welt. Während seiner Gültigkeit durften die Spanier ihre Wohnungen nur noch verlassen, um einzukaufen oder zum Arzt zu gehen.

Bereits am Samstagabend hatten einige Regionen, darunter Kastrilien, Valencia und León Ausgangsbeschränkungen verhängt. Die Regionen forderten die Zentralregierung jedoch dazu auf, die Beschränkungen durch die Verhängung des Ausnahmezustands juristisch zu untermauern. Zwar liegt die Kompetenz für gesundheitspolitische Entscheidungen in Spanien bei den Regionen. Regionale Gerichte können Ausgangssperren jedoch kippen, wenn kein nationaler Notstand in Kraft ist.

Spanien ist eines der am schwersten betroffenen Länder; fast 35.000 Spanier sind bereits am Virus gestorben. Als erstes Land der EU hatte Spanien am vergangenen Mittwoch die Marke von einer Million registrierten Corona-Infektionen gemeldet.

Sánchez hatte noch am Freitag mitgeteilt, dass seine Regierung wegen der Auswirkungen auf das soziale Leben und die Wirtschaft alles tun werde, um einen neuen Lockdown zu vermeiden. Dafür sei es aber nötig, die Bewegungsfreiheit einzuschränken.

sip/isd