SPD-Chef Schulz kommt doch zum Koalitionsgipfel

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz

Nach heftiger Kritik aus der Union kommt der neue SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz nun doch zum Koalitionsausschuss in der kommenden Woche. Ursprünglich hatte Schulz seine Teilnahme abgesagt und dies mit dem zeitgleich stattfindenden Frühjahrsempfang der SPD-Bundestagsfraktion begründet. Am Freitag ruderten die Sozialdemokraten zurück.

Aus SPD-Kreisen verlautete, dass der Koalitionsausschuss am kommenden Mittwoch allerdings etwas später beginnen werde. Damit könne Schulz vorher am SPD-Empfang teilnehmen, bei dem der "Otto-Wels-Preis für Demokratie" verliehen wird. Nach Informationen des "Spiegel" sollen Schulz und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dieses Vorgehen in einem Telefonat vereinbart haben.

Vertreter der Union hatten empört auf die anfängliche Absage des neuen SPD-Chefs reagiert und ein Wahlkampfmanöver vermutet. Schulz sei "die SPD-Party wichtiger", sagte etwa CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer.

Bei dem Treffen des Koalitionsausschusses wollen die Spitzen von Union und SPD über die verbleibenden Gesetzesvorhaben der Legislaturperiode beraten. Eine konkrete Tagesordnung gab es am Freitag noch nicht, zu den Themen könnten aber die Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen, die Ehe für alle und die Begrenzung der Managergehälter gehören. Dies sind Anliegen vor allem der SPD. Aufgerufen werden könnte auch das geplante Verbot des Versandhandels mit rezeptpflichtigen Medikamenten.

Die ursprünglichen Pläne der SPD sahen vor, dass SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und Vizekanzler Sigmar Gabriel die Partei vertreten sollten. Oppermann beschwerte sich, dass der Termin für das Spitzentreffen parallel zum SPD-Frühjahrsempfang gelegt wurde. Dies sei "absolut unangemessen".

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