SPD-Chef Schulz vermeidet klare Beurteilung des US-Luftangriffs in Syrien

Martin Schulz

Im Gegensatz zur Bundesregierung hat SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz eine klare Beurteilung des US-Luftangriffs in Syrien vermieden. "Mit den amerikanischen Luftschlägen der vergangenen Nacht sollte die Fähigkeit des Assads-Regimes, weitere Kriegsverbrechen zu begehen, eingeschränkt werden", erklärte Schulz am Freitag. Er fügte hinzu: Eine diplomatische Lösung des Konflikts sei nun "umso drängender". Weiter hieß es: "Das ist die Stunde der Gespräche, nicht der Bomben".

Die USA hatten in der Nacht zum Freitag als Vergeltung für den mutmaßlichen Giftgasangriff vom Dienstag eine Luftwaffenbasis der syrischen Armee in der Provinz Homs mit Marschflugkörpern angegriffen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) rechtfertigten das Vorgehen. Syriens Machthaber Baschar al-Assad trage die "alleinige Verantwortung für diese Entwicklung", erklärte Merkel gemeinsam mit Frankreichs Präsident François Hollande. Gabriel nannte das Vorgehen der USA "nachvollziehbar".

Schulz erklärte: "Die Bilder von den Opfern des Giftgas-Angriffes in Syrien haben mich zutiefst erschüttert." Der Einsatz von Giftgas sei "ein Kriegsverbrechen. In einer solchen Situation kann und darf die Weltgemeinschaft nicht einfach zur Tagesordnung übergehen."

Der UN-Sicherheitsrat hätte eine "klare Antwort" auf den mutmaßlichen Giftgaseinsatz geben müssen, teilte der SPD-Vorsitzende weiter mit. "Dazu war der Sicherheitsrat nicht in der Lage. Das ist mehr als beunruhigend." Russland, das die syrischen Regierungstruppen im Bürgerkrieg unterstützt, hatte am Mittwoch im UN-Sicherheitsrat eine Resolution zur Verurteilung des mutmaßlichen Gasangriffs blockiert.

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