SPD-Fraktionsspitze will Dagmar Ziegler als Bundestagsvizepräsidentin

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Die Brandenburger SPD-Abgeordnete Dagmar Ziegler soll Nachfolgerin des verstorbenen Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann werden. Der SPD-Fraktionsvorstand habe sich am Donnerstag mehrheitlich auf diesen Vorschlag verständigt, heißt es in einem Schreiben des Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich an alle SPD-Bundestagsabgeordneten, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Einem Medienbericht zufolge will allerdings auch Ex-Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt für den Posten kandidieren.

Ziegler verfüge über "einen großen politischen Erfahrungsschatz und kennt den Parlamentsbetrieb sehr gut", heißt es in Mützenichs Schreiben. Die 60-Jährige sitzt seit 2009 im Bundestag. Zunächst war sie als Fraktionsvize unter anderem für die Themen Familie, Frauen, Bildung und Aufbau Ost zuständig. Seit 2013 ist sie eine der parlamentarischen Geschäftsführerinnen ihrer Fraktion.

Zuvor hatte Ziegler Karriere in der brandenburgischen Landespolitik gemacht: Die Finanzökonomin war 15 Jahre lang Landtagsabgeordnete. Von 2000 bis 2004 war sie Finanzministerin, von 2004 bis 2009 Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie.

Ziegler sei "eine Genossin mit einem beispielhaften Lebensweg aus einem ostdeutschen Bundesland", heißt es in dem Mützenich-Schreiben. "Dagmar wäre eine gute Botschafterin für eine mutige und engagierte Zivilgesellschaft in den ostdeutschen Bundesländern." Mit ihr als Bundestagsvizepräsidentin "können wir den ostdeutschen Bundesländern erneut ein öffentliches Gesicht geben - und dies auch vor dem Hintergrund der anstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern im kommenden Jahr".

Ziegler ist - wie es auch Oppermann war - Mitglied des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD. Ihr Wahlkreis liegt im Nordwesten Brandenburgs.

Oppermann war am 25. Oktober völlig überraschend gestorben. "Niemand von uns war auf diesen Moment vorbereitet", schreibt dazu Mützenich. "Dennoch müssen wir eine Nachfolgerin für Thomas benennen."

Interesse an dem Posten hat allerdings auch Ex-Ministerin Schmidt, wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland unter Berufung auf mehrere Vertraute Schmidts berichteten. Sie soll dies demnach bereits vor einigen Tagen Mützenich mitgeteilt haben.

Bei der Sitzung des Fraktionsvorstands am Donnerstagmorgen hätten sich mehrere Abgeordnete für Schmidt ausgesprochen, berichteten die Zeitungen unter Berufung auf Teilnehmer. Mützenich und der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Carsten Schneider, hätten aber an ihrem Personalvorschlag Ziegler  festgehalten. In schriftlicher Abstimmung hätten 18 Mitglieder des erweiterten Fraktionsvorstandes für Ziegler und 12 gegen sie gestimmt.

Wie es weitergeht, entscheidet sich dem Bericht zufolge in eineinhalb Wochen: Dann sollten bei der nächsten Fraktionssitzung alle SPD-Abgeordneten abstimmen. Schmidt wolle dabei gegen Ziegler kandidieren, berichteten die Zeitungen.

cne/cp