SPD: Große Koalition? So wollen Berliner SPD-Delegierte abstimmen

Berlin. Wie eine Umfrage der Berliner Morgenpost unter den 23 Berliner SPD-Delegierten ergab, wollen mindestens zwölf gegen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Union stimmen (siehe Grafik unten). Nur vier sprachen sich dafür aus. Sechs gaben an, noch unentschieden zu sein und die Debatte auf dem Parteitag abwarten zu wollen. Aus Berlin stimmen in ihrer Funktion als Mitglieder des Parteivorstands außerdem Landeschef Michael Müller und Landesvorstand Eva Högl ab. Beide haben bereits klargemacht, für GroKo-Gespräche zu votieren – mit der Hoffnung auf erfolgreiche Nachverhandlungen.

Es sieht also so aus, als ob die Delegierten dem Aufruf des Landesvorstands folgen würden. Dieser hatte Anfang der Woche mit 21 zu 8 Stimmen dem Antrag der Jusos zugestimmt, dass die Delegierten in Bonn gegen Koalitionsverhandlung stimmen sollen. Angeführt wurde in dem Papier die nötige Erneuerung in der Opposition sowie das Ausbleiben eines sozialen Mietrechts und einer Bürgerversicherung sowie der fehlende Ansatz für mehr Steuergerechtigkeit und die Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

Die Befürworter wissen um all diese Argumente, glücklich ist keiner mit den Sondierungsergebnissen. Trotzdem sei in Sachen Bildung, Gesundheit und Europa einiges erreicht worden, heißt es. Außerdem wollten die Wähler, dass ihre Partei regiere. Für Missmut sorgt unter den Berliner GroKo-Gegnern indes, dass vorab offenbar massiv Druck von den Befürwortern aufgebaut wurde. Das Zeug zur Spaltung hat die Abstimmun...

Lesen Sie hier weiter!