SPD-Parteitag: „Auf in den Kampf“

Martin Schulz wird in wenigen Minuten am Rednerpult sein Jackett ablegen – vermutlich, weil er sich selbst heiß geredet hat. Schon vorher tut er aber etwas, was er bisher im Wahlkampf weitgehend vermieden hat. Er holt, verbal natürlich, die Boxhandschuhe heraus. Er greift Bundeskanzlerin Angela Merkel frontal an. Ein Meinungsforscher habe Merkel im Jahr 2009 einen taktischen Rat gegeben, sagt der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat auf dem Programmparteitag am Sonntag in Dortmund. Der Rat habe gelautet: „Sagen Sie nichts. Nehmen Sie zu nichts Stellung. Beziehen Sie keine konkrete Position.“ Das sei, zugegeben, in der Vergangenheit eine erfolgreiche Strategie gewesen, befindet Schulz. Auch diesmal würden sich Kanzleramt und CDU-Parteizentrale systematisch der Debatte um die Zukunft des Landes entziehen, ruft Schulz den Delegierten zu. Die Union fördere mit Vorsatz, dass weniger Menschen wählen gingen – im Kalkül, eine schwache Beteiligung werde zulasten der anderen Parteien gehen. „Dann nennt man das in Berliner Kreisen vielleicht asymmetrische Demobilisierung. Ich nenne das einen Anschlag auf die Demokratie.“ Harte Worte, wenn auch ruhig vorgetragen. Vor 5000 Genossen in der Dortmunder Westfalenhalle wirbt Schulz mit einer engagierten, oft lautstarken Rede für das Wahlprogramm der SPD, mit dem mittlere und unter Einkommen bei den Steuern entlastet werden sollen. Und in dessen Zentrum Investitionen in Bildung und Infrastruktur stehen. Er kritisiert US-Präsident Donald Trump, attackiert die AfD als NPD-light und verspricht unter großem Jubel der Delegierten: „Ich werde keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem nicht die Ehe für alle vereinbart ist.“ Schröder stellt sich hinter Schulz Vor Schulz hat ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) gesprochen. Von der SPD-Vize-Vorsitzenden Manuela Schwesig als früherer Juso-Vorsitzender und Regierungschef vorgestellt, soll Schröder an diesem Tag...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung