Schulz: Von der Leyen lässt Bundeswehr-Soldaten im Stich

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU)

In der Affäre um den mutmaßlich rechtsextremistischen Bundeswehr-Oberleutnant Franco A. hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf kritisiert. "Die Verteidigungsministerin müsste den aktuellen Skandal rückhaltlos aufklären und sich zugleich vor die Truppe stellen", sagte Schulz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Stattdessen lässt Frau von der Leyen die ihr anvertrauten Soldatinnen und Soldaten im Stich."

Von der Leyen hatte am Sonntag Verantwortliche in der Bundeswehr vor dem Hintergrund der jüngsten Skandale scharf kritisiert. In einem Interview sprach sie von einem "Haltungsproblem", von "Führungsschwäche" und "falsch verstandenem Korpsgeist". Anlass für die Äußerungen ist der Fall des am vergangenen Mittwoch festgenommenen Oberleutnants Franco A., der sich offensichtlich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte und der offenbar einen Anschlag plante.

Am Wochenende war bekannt geworden, dass der Bundeswehr schon seit 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung von Franco A. vorlagen, die aber nicht zu Konsequenzen führten. Daneben bezog sich von der Leyen aber auch auf weitere Missstände, besonders sexuelle Übergriffe in einer Ausbildungeinheit in Pfullendorf sowie Verfehlungen durch Ausbilder in Sondershausen.

Schulz sagte zu den Äußerungen von der Leyens, der könne "gut verstehen", dass deren Worte "in der Bundeswehr zu Verbitterung" führen. Weiter kritisierte er, dass die Bundeswehr seit zwölf Jahren "als Testfeld für die Karriereambitionen von CDU- und CSU-Politikern missbraucht" werde. Die Äußerungen von der Leyens waren unter anderem auch vom Bundeswehrverband kritisiert worden.

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