SPD-Präsidium berät mit Esken und Walter-Borjans über künftigen Kurs

Künftiges Führungs-Duo der SPD

Das Spitzengremium der SPD kommt am Dienstag erstmals zu Beratungen mit den künftigen Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zusammen (11.00 Uhr). Bei dem Treffen des erweiterten SPD-Präsidiums mit den Siegern des Mitgliederentscheids soll es um die Frage gehen, unter welchen Bedingungen die Partei ihre Koalition mit CDU und CSU fortsetzen will. Am Donnerstag will das Präsidium dazu einen Leitantrag verabschieden, der dann dem am Freitag beginnenden Parteitag vorgelegt werden soll.

Esken und Walter-Borjans sind Kritiker der großen Koalition. Sie wollen dem Parteitag allerdings keinen sofortigen Ausstieg empfehlen. Vielmehr soll der Parteitag inhaltliche Forderungen formulieren, von deren Erfüllung der Fortbestand der Koalition abhängig gemacht werden soll. Forderungen nach Neuverhandlungen lehnt der Koalitionspartner Union ab. Auch innerhalb der SPD gibt es Warnungen vor zu weit reichenden Forderungen.