SPD-Spitze kommt zu Jahresauftaktklausur zusammen

Die Spitze der SPD kommt am Sonntag zu einer Klausur zum Jahresauftakt zusammen (Auftaktstatement 10.45 Uhr). Das Treffen von Parteipräsidium und -vorstand steht unter der Überschrift: "Fortschritt im Wandel: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich." Bei der zweitägigen Klausur unter Leitung der beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil wollen die Sozialdemokraten über die im neuen Jahr anstehenden Themenschwerpunkte beraten.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte bereits in seiner Neujahrsansprache um Zuversicht für 2023 geworben und auf die neuen Erleichterungen wie Bürgergeld, ausgeweitetes Wohngeld, erhöhtes Kindergeld und Preisdeckel für Strom, Gas und Fernwärme hingewiesen. Am Montag ist Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey zu Gast, die als SPD-Spitzenkandidatin bei der Wiederholung der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 12. Februar antritt.

cha/bfi