SPD-Vize bringt Minderheitsregierung ins Spiel

Reuters
Thorsten Schäfer-Gümbel SPD

SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel hat als Alternative zu einer erneuten großen Koalition eine Minderheitsregierung ins Gespräch gebracht. „Wir sehen im Moment keine Basis für eine große Koalition“, sagte Schäfer-Gümbel am Mittwoch im ZDF. „Wir wollen keine österreichischen Verhältnisse.“ Deshalb müsse man nach anderen Optionen suchen, sagte er und verwies auf Artikel 63 des Grundgesetzes. Dieser ermöglicht Neuwahlen, aber auch eine Minderheitsregierung. Damit habe man in Hessen gute Erfahrungen gemacht in der Zeit der geschäftsführenden Landesregierung mit wechselnden Mehrheiten.

„Wir haben andere Schwerpunkte für die Zukunft dieses Landes, und da sehen wir bei der Union momentan 0,0 Bewegung“, begründete Schäfer-Gümbel die Ablehnung einer großen Koalition. Der Union gehe es allein um Machterhalt.

SPD-Chef Martin Schulz wird voraussichtlich am Donnerstag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen, der derzeit Möglichkeiten auslotet, die Krise bei der Regierungsbildung nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche zu überwinden. Mehrere SPD-Politiker wie der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, haben Schulz aufgefordert, offen in das Gespräch mit Steinmeier zu gehen und das kategorische Nein zu einer neuen großen Koalition aufzugeben.

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