SPD will mit Familienarbeitzeit Vereinbarkeit von Beruf und Familie erleichtern

Die SPD dringt auf eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Die stellvertretende Parteichefin und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig stellte am Montag ihr Konzept für eine Familienarbeitszeit vor

Die SPD dringt auf eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie und will dies zu einem zentralen Wahlkampfthema machen. Die stellvertretende Parteichefin und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig stellte dazu am Montag in Berlin ein Konzept vor. Dieses sieht Erleichterungen nicht nur für die Kinderbetreuung, sondern auch für Pflegezeiten vor. Frühere Vorschläge dazu waren wegen Widerstands der Union bisher nicht umgesetzt worden.

"Viele Familien stehen unter massivem Druck", sagte Schwesig. Berufstätige Eltern müssten sich vielfach zugleich um die Erziehung ihrer Kinder und oft auch noch um pflegebedürftige Eltern kümmern. In der Praxis werde dies überwiegend von Frauen übernommen, die daher häufig gar nicht oder nur in geringem Umfang erwerbstätig seien.

Die von Schwesig vorgeschlagene Familienarbeitszeit knüpft hier an. Wenn beide Partner "vollzeitnah" in einem Arbeitszeitkorridor von 26 bis 36 Wochenstunden arbeiten, sollen sie zwei Jahre lang jeweils 150 Euro Familiengeld erhalten. Verbunden werden soll dies mit dem Anspruch auf Rückkehr zur vorherigen Arbeitszeit sowie Kündigungsschutz. Möglich sein soll dies zur Betreuung von Kindern bis zu acht Jahren und auf den bestehenden Regelungen zu Elternzeit und Elterngeld aufbauen. Auch Alleinerziehende oder getrennt lebende Paare sollen die Leistungen in Anspruch nehmen können.

Ähnliche Regelungen soll es auch für die Betreuung von pflegebedürftigen Eltern oder Geschwistern geben. Bis zu zwei Pflegende sollen hier ebenfalls für bis zu zwei Jahren Anspruch auf Teilzeit von 26 bis 36 Wochenstunden sowie auf jeweils 150 Euro monatlich erhalten. Im Fall der Pflege soll es zuvor zudem die Möglichkeit einer dreimonatigen Pflegeauszeit geben, während der - ähnlich wie beim Elterngeld - ein bestimmter Anteil des vorherigen Arbeitsentgelts als Lohnersatzleistung gezahlt wird.

Die Kosten für das Familiengeld bei Kinderbetreuung bezifferte Schwesig auf rund eine Milliarde Euro, im Fall der Pflege mit rund 1,5 Milliarden Euro. Dem stünden allerdings zugleich beträchtliche Mehreinnahmen bei Steuern und Sozialabgaben gegenüber, weil die Erwerbstätigkeit vor allem von Frauen gestärkt würde. Im Fall der Pflege könnten zudem mehr als fünf Milliarden Euro für ambulante und stationäre Pflege eingespart werden, wenn Angehörige diese Aufgabe übernehmen.

"Das Ziel ist eine ausgewogenere Balance zwischen Zeit für Familie und für Berufstätigkeit", sagte Schwesig. Die Regelungen sollten zudem besonders "Väter ermutigen, sich mehr Zeit für die Familie zu nehmen", sagte die SPD-Politikerin mit Blick auf die massiven Unterschiede bei Teilzeitquoten von Männern und Frauen.

Schwesig verwies auf Umfragen, wonach sich zugleich die meisten Paare eine partnerschaftliche Aufteilung wünschen. Durch die gleiche Höhe des Familiengeldes für alle sollten Bezieher kleinerer und mittlerer Einkommen relativ stärker profitieren als Gutverdiener.

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