«Spiegel»: NRW prüft Verbot radikaler Moscheen

Die nachlässige Kontrolle von Moscheen in Europa hat nach Ansicht eines emiratischen Ministers zu islamistischen Anschlägen auch in Deutschland geführt. Plant der Verfassungsschutz nun eine größere Aktion?

Düsseldorf (dpa) - Nordrhein-Westfalen prüft nach «Spiegel»-Informationen ein Verbot radikaler Moscheen und salafistischer Gruppierungen. Der Verfassungsschutz habe dazu eine Liste mit 19 Moscheen und Vereinen erstellt, in den besonders radikal gepredigt werde, berichtet das Nachrichtenmagazin.

Diese Aufstellung liege den Staatsschutz-Stellen der Polizei zur Bewertung und Ergänzung vor. Ein Sprecher des Innenministeriums wollte die Informationen über einen bevorstehenden Schlag gegen radikale Moscheen nicht bestätigen. Grundsätzlich sagte er: «Natürlich haben die NRW-Sicherheitsbehörden bestimmte Organisationen besonders im Blick. Bei diesen überprüfen wir, ob die Voraussetzungen für ein Vereinsverbotsverfahren oder auch ein Strafverfahren vorliegen.»

Das sei ein dynamischer Prozess, bei dem Organisationen neu ins Visier gerieten und andere wieder herausfallen könnten, weil die Verdachtsmomente doch nicht ausreichten.

Nach dem vor kurzem vorgelegten NRW-Verfassungsschutzbericht steigt die Zahl der Salafisten in NRW weiter - von 2500 in 2015 auf 2900 in 2016 und aktuell 3000 im Oktober 2017. In 70 von 850 Moscheen seien radikale Prediger gesichtet worden. Besondere Gefahr gehe von den Syrien-Rückkehrern aus.